Europäische GUS-Staaten als Raum
Am 8.12.1991 lösten Russland, Weißrussland (Belarus) und die Ukraine offiziell die Sowjetunion auf und gründeten die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) – einen losen Zusammenschluss der ehemaligen Sowjetrepubliken. Der GUS traten am 21.12.1991 acht weitere Republiken bei: Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgistan, die Republik Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan. Zuletzt, 1993, wurde Georgien aufgenommen. Mit Ausnahme der baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen) umfasste die GUS damit alle ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken. Die gegenseitige Achtung staatlicher Souveränität ist als ein wesentlicher Kooperationsgrundsatz festgelegt worden.
Ziele der GUS-Gründung
Ein zentrales Ziel der GUS-Gründung war die geordnete Auflösung der UdSSR. Die wirtschaftliche und militärstrategische Kooperation aus der Sowjetzeit sollte jedoch nicht aufgegeben, sondern neu geregelt werden. Zusätzlich war geplant, auf vielen anderen Gebieten zusammenzuarbeiten, z.B. in der Außenpolitik, beim Umweltschutz oder bei der Kriminalitätsbekämpfung. Zur Umsetzung dieser Vorhaben sind zahlreiche GUS-Organe entstanden.
In der Sowjetzeit eine Unionsrepublik der UdSSR, heute Mitglied der GUS − das ist ein wichtiges Merkmal der Staaten Russland, Weißrussland, Moldau und der Ukraine. Gleichzeitig sind diese Länder gute Beispiele dafür, dass sich die festgelegten Ziele der GUS nicht umsetzen ließen. Zu unterschiedlich haben sich einzelne Staaten entwickelt, zu groß sind die Interessengegensätze. Russland bemühte sich stets darum, seinen Einfluss im GUS-Raum zu erweitern und bewirkte damit, dass mehrere Staaten auf Distanz zu Moskau gingen. Dem Abkommen über kollektive Sicherheit haben sich z.B. die Republik Moldau und die Ukraine nicht angeschlossen. Die Ukraine hat sich statt dessen immer wieder um die Integration in die westlichen Bündnisse bemüht.
Allmählicher Bedeutungsverlust
- Symbol der GUS-Staaten
Auch die wirtschaftliche Kooperation ist kläglich gescheitert. Russland ist nicht länger bereit, seine Erdöl- und Erdgasexporte in die GUS-Staaten zu Sonderkonditionen abzuwickeln und hebt die Preise an. Eine ursprünglich geplante und alle Mitglieder umfassende Zollunion ist nicht zustande gekommen. Der Handel zwischen den GUS-Staaten geht immer weiter zurück: Während Russland, der wichtigste wirtschaftliche Akteur in der Region, über 40% seiner Exporte allein mit der EU abwickelt, schrumpfte der Anteil der GUS-Länder am Außenhandel Russlands von 55% (1991) auf 18% (2004).
Seit Mitte der 1990er Jahre schließen einzelne GUS-Mitglieder kleinere Bündnisse, wenn sie kooperieren wollen. Dabei sind Organisationen wie GUAM (Georgien, Ukraine, Aserbaidschan, Moldau), die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft (Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan) sowie einige andere entstanden. Gleichzeitig werden zahlreiche GUS-Verträge seit Jahren missachtet und gebrochen. Viele Beobachter sind sich daher darin einig, dass die GUS politisch keine Bedeutung mehr hat.
Quellen:
Munzinger Online
