Die Roma-Strategie der EU
- © Wikimedia Commons
Im Sommer 2011 verabschiedete die EU ein Papier, das die „besondere Verantwortung“ der EU für die Sinti und Roma betonte: die so genannte „Roma-Strategie“. Darin werden der aktive Schutz der Grundrechte von Sinti und Roma sowie eine soziale und wirtschaftliche Integration der bislang ausgegrenzten Gruppe gefordert.
Fortschritte, die im Bereich des Schutzes und der Integration bislang erzielt wurden, sind die Durchsetzung der EU-Rechtsvorschriften, die Einrichtung der europäischen Plattform für die Einbeziehung der Roma, sowie die Bereitschaft und Anstrengung der meisten Mitgliedstaaten zur Integration der Sinti und Roma.
Herausforderungen und Probleme
Das Papier fordert die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, bis 2020 Reformprogramme vorzulegen, die den Sinti und Roma Zugang zu Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum gewähren.
Allerdings stehen die Nationalstaaten weiterhin vor großen Herausforderungen.
Die Probleme bei der Umsetzung der Strategie sind nach wie vor fehlendes politisches Bewusstsein, das Fehlen von Strukturen zur Umsetzung der Forderungen und die kurzfristige Planung der Projekte.
Umsetzung der Minderheitenrechte
- Romafestival in Prag 2007, © Wikimedia Commons (Jialiang Gao)
Die Umsetzung der Minderheitenrechte stellt sich weiterhin als Problem dar. Zwar ist die Anerkennung der Minderheitenrechte ein Betrittskriterium für Staaten, die die EU-Mitgliedschaft erlangen möchten. Eine bloße Bekennung zu den Rechten der Sinti und Roma auf dem Papier reicht jedoch nicht aus, um ein Umdenken in der Gesellschaft anzustoßen, das für eine gute Umsetzung der Rechte notwendig wäre.
