Beziehungen zur EU

Seit der Unabhängigkeit der Republik Moldau ist die Annäherung an die EU ein unumstrittenes strategisches Ziel moldauischer Außenpolitik. Das Land erhofft sich, langfristig ein assoziiertes Mitglied der EU zu werden. Im Rahmen des 1991 eingeleiteten TACIS-Programms (TACIS = Technical Assistance to the Commonwealth of Independent States) initiierte die EU eine moldauisch-europäische Kooperation. Im Juni 1998 trat das Abkommen über Partnerschaft und Kooperation in Kraft, mit dem Ziel, Moldau beim Aufbau einer funktionsfähigen Marktwirtschaft und Demokratie zu unterstützen. Die Aufnahme Moldaus in den Stabilitätspakt für Südosteuropa im Juni 2001 hat Hoffnungen auf einen EU-Beitritt genährt. Allerdings stellt die EU Moldau keine Beitrittsperspektive in Aussicht.

Da Moldau seit dem EU-Beitritt Rumäniens 2007 an die EU grenzt, gewinnen die Beziehungen zum Land für die EU an Bedeutung. Mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Aktionsplans im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) 2005 hat die EU eine wichtige Grundlage für die Intensivierung der Beziehungen geschaffen. Die aktuell laufenden Programme konzentrieren sich auf die Entwicklung des privaten Sektors, die soziale Dimension des Transformationsprozesses sowie auf die Bereiche Umweltschutz und Landwirtschaft.

Seit Januar 2010 laufen erneute Verhandlungen zwischen der EU und Moldau über ein Abkommen, das die Beziehungen auf ein neues Fundament stellen soll. Im Rahmen dieser Verhandlungen soll auch die mögliche Errichtung einer vertieften Freihandelszone besprochen werden.


Quellen:

www.iep-berlin.de
www.auswaertiges-amt.de


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