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Beziehungen zur EU

Zusammen mit anderen baltischen Staaten stellte Estland 1995 einen Antrag auf den EU-Beitritt. Die Beitrittsverhandlungen waren im Dezember 2002 auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen abgeschlossen. In einer Volksabstimmung am 14. September 2003 sprachen sich 67 Prozent der Wähler für den EU-Beitritt aus, wobei die Wahlbeteiligung nur bei 64 Prozent lag. Am 1. Mai 2004 ist Estland offiziell der Europäischen Union beigetreten. Im Rahmen des Schengener Abkommens, an dem das Land ebenfalls seit 2004 teilnimmt, sind am 21. Dezember 2007 die Grenz- und Passkontrollen zwischen Estland und den meisten europäischen Staaten weggefallen.

Estland hatte sich seit Juni 2004 am Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems beteiligt. Das Ziel war dabei, der Euro Zone beitreten zu können. Da Estland alle Kriterien für den Beitritt erfüllte, konnte es am 1. Januar 2011 wie geplant den Euro einführen.

Überblick

Anteil an der gesamten EU-Bevölkerung0,3 Prozent (2015)
Gesamtbeitrag zum EU-Haushalt0,2 Mrd Euro (2014)               
Sitze im Europäischen Parlament6
EU-Kommissar/inAndrus Ansip (Vizepräsident, digitaler Binnenmarkt)
Mitglied der EurozoneJa, seit 1. Januar 2013
EU-RatspräsidentschaftJuli - Dezember 2017

Aktuell in der EU

Insgesamt sind die Beziehungen des Landes zur EU konstruktiv und problemlos. Estland gehört zu den Ländern, die sich zusammen mit Deutschland innerhalb der EU besonders für eine nachhaltige Haushaltspolitik und Strukturreformen in den Mitgliedsstaaten einsetzen. Auch der weitere Ausbau des europäischen Binnenmarktes wird von Estland unterstützt. Besondere Bedeutung für Estland hat die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Energiemarktes. Dieser soll die Abhängkeit der baltischen Staaten in Energiefragen senken.

Ähnlich wie seine baltischen Nachbarn hat sich auch Estland gegen eine Quote ausgesprochen, die eine bessere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU-Länder regeln soll. Dennoch hat das Land formal zugesagt, einen Anteil der Flüchtlinge bei sich aufzunehmen.

Schwerpunkte der Kooperation

Gemeinsam mit Lettland und Litauen stimmt sich Estland über viele außenpolitische Positionen im Baltischen Rat ab. Zudem unterhält das Land enge Kooperationen mit den nordischen Ländern Schweden und Finnland. Auch zu Deutschland sind die Beziehungen traditionell gewachsen und konstruktiv.

Estland tritt für eine Politik der Europäischen Nachbarschaft ein. Dafür unterstützt es insbesondere die Länder Georgien, Modau und die Ukraine dabei, sich EU und NATO anzunähern.


Quellen:

wwww.auswaertiges-amt.de

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