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Beziehungen zur EU

Seit dem 1. Mai 2004 ist Lettland Mitglied der Europäischen Union. Der Weg in die EU begann 1995 mit einem Assoziierungsabkommen - die eigentlichen Beitrittsverhandlungen gingen 2000 in die erste Runde. Sie wurden im Dezember 2002 erfolgreich abgeschlossen. Der Beitrittsvertrag wurde am 1. April 2003 in Athen unterzeichnet. In einem Referendum sprachen sich Lettlands Bürger mit 67 Prozent der Stimmen für den Beitritt aus. Die Ratspräsidentschaft hatte Lettland zum ersten Mal im Jahr 2015 inne.

Seit 1. Januar 2014 zählt Lettland auch zu den Mitgliedern der Eurozone. Wie die anderen EU-Mitglieder beteiligt sich Lettland am Schengener Abkommen. Am 21. Dezember 2007 sind die Grenzkontrollen zwischen Lettland und den übrigen Teilnehmern des Abkommens weggefallen. Die Mitgliedschaft in der OECD wird derzeit von Lettland angestrebt.

Überblick

Anteil an der gesamten EU-Bevölkerung0,4 Prozent (2015)
Gesamtbeitrag zum EU-Haushalt0,2 Mrd Euro (2014)               
Sitze im Europäischen Parlament8
EU-Kommissar/inValdis Dombrovskis (Vizepräsident, zuständig für Euro und sozialen Dialog)
Mitglied der EurozoneJa, seit 1. Januar 2014
EU-RatspräsidentschaftJanuar - Juni 2015

Aktuell in der EU

Zum ersten Mal hat Lettland im Jahr 2015 die Ratspräsidentschaft in der EU übernommen. Die Schwerpunkte legte das Land dabei auf eine Stärkung des Wettbewerbs innerhalb der EU, einen gemeinsamen digitalen, europäischen Markt, sowie auf eine Ausrichtung der EU als globalem Akteur. Eng mit diesen Zielen verknüpft ist auch das Bestreben, einen gemeinsamen europäischen Energiemarkt zu etablieren. Die damit verbundenen Maßnahmen zur Verbesserung der Energie-Infrastruktur würden insbesondere den baltischen Staaten zugute kommen. Nach wie vor sind diese in hohem Maße von Energieimporten abhängig.

In der Frage zur Verteilung von Flüchtlingen auf die EU-Länder hat sich Lettland klar von der Idee einer Quote distanziert. Doch trotz deutlichem Widerwillen hat sich Lettland im Herbst 2015 dazu bereit erklärt, in den folgenden zwei Jahren 776 Flüchtlinge aufzunehmen.

Schwerpunkte der Kooperation

Die Außenpolitik Lettlands wird durch den Baltischen Rat stark beeinflusst. In diesem Zusammenschluss einigen sich Estland, Lettland und Litauen auf eine gemeinsame außenpolitische Haltung gegenüber Drittstaaten. Immer wieder werden zu den Treffen aber auch die nordischen Staaten geladen.

Zu Russland pflegt Lettland eine gespaltene Beziehung. Zum einen gibt es eine enge Bindung zwischen den beiden Ländern. Diese ist sowohl auf eine gemeinsame Geschichte, aber auch auf eine vergleichsweise große russische Minderheit in Lettland, zurückzuführen. Auch die Wirtschaftsbeziehungen sind für beide Seiten von Bedeutung. Zum anderen hat sich die Beziehung durch die russische Annexion der Krim nachhaltig eingetrübt.

EU-Förderung

Innerhalb der Europäischen Union ist Lettland ein Nettoempfänger. Es zahlt etwa 190 Millionen Euro weniger in die EU-Kasse ein als es an Fördermaßnahmen bekommt. Für den Zeitraum von 2014 bis 2020 hat die EU finanzielle Mittel in Höhe von 5,6 Milliarden Euro für Lettland vorgesehen. Das Geld soll dazu dienen, den wirtschaftlichen Rückstand zum EU-Durchschnittswert aufzuholen.


Quellen:

Auswärtiges Amt: Lettland

Bundesregierung: Ratspräidentschaft Lettland

 

 

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