Beziehungen zur EU

Seit dem 1. Mai 2004 ist Lettland Mitglied der Europäischen Union. Der Weg in die EU begann 1995 mit einem Assoziierungsabkommen. 2000 begannen die eigentlichen Beitrittsverhandlungen. Sie wurden im Dezember 2002 erfolgreich abgeschlossen. Der Beitrittsvertrag wurde am 1. April 2003 in Athen unterzeichnet. In einem Referendum sprachen sich Lettlands Bürger mit 67% der Ja-Stimmen für den Beitritt aus.

Innerhalb der Europäischen Union ist Lettland ein Nettoempfänger. Es zahlt etwa 190 Millionen Euro weniger in die EU-Kasse ein als es an Fördermaßnahmen bekommt. Für den Zeitraum von 2007 bis 2013 hat die EU finanzielle Mittel in Höhe von 4 Milliarden Euro für Lettland vorgesehen. Das Geld soll dazu dienen, den wirtschaftlichen Rückstand zum EU-Durchschnittswert aufzuholen.

Seit 2005 beteiligt sich Lettland am Wechselkursmechanismus II des Europäischen Währungssystems mit dem Ziel, mittelfristig der Euro-Zone beizutreten. Wie die anderen EU-Mitglieder beteiligt sich Lettland am Schengener Abkommen.  Am 21. Dezember 2007 sind die Grenzkontrollen zwischen Lettland und den übrigen Teilnehmern des Abkommens weggefallen.

Ende 2008 erhielt Lettland einen internationalen Stützungskredit unter Führung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Kommission i.H. von insgesamt 7,5 Mrd. Euro. Mit der Einführung des Euro ist im Zuge der wirtschaftlichen Krise nicht vor 2014 zu rechnen.


Quellen:

www.auswaertiges-amt.de

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