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Beziehungen zur EU

Wie die anderen baltischen Staaten hat sich Litauen immer als ein Teil Europas gesehen. Der Beitritt zur EU wurde sehr früh angestrebt und als eine „Rückkehr nach Europa“ verstanden.

Schon im Dezember 1995 beantragte das Land die Aufnahme in die EU, doch erst 1999 begannen die Beitrittsverhandlungen. Am 1. April 2003 wurde in Athen der Beitrittsvertrag unterzeichnet und im Mai stimmte die Bevölkerung mit über 91 Prozent für den EU-Beitritt. Die Wahlbeteiligung war mit 63 Prozent allerdings niedriger als erwartet. Dies wird häufig auf die langwierigen Beitrittsverhandlungen zurückgeführt, die eine gewisse Europaskepsis befördert haben sollen. Am 1. Mai 2004 trat Litauen offiziell der Europäischen Union bei.

Zum selben Datum trat Litauen auch dem Schengener Abkommen bei. Am 21. Dezember 2007 sind die Grenzkontrollen zwischen Litauen und den übrigen Teilnehmern des Abkommens weggefallen.

Litauen ist zum 1. Januar 2015 auch der Eurozone beigetreten, nachdem es bereits im Herbst 2013 sämtliche Kriterien für einen Beitritt zur Euro Zone erfüllte.

Überblick

Anteil an der gesamten EU-Bevölkerung0,6 Prozent (2015)
Gesamtbeitrag zum EU-Haushalt0,3 Mrd Euro (2014)               
Sitze im Europäischen Parlament11
EU-Kommissar/inVytenis Andriukaitis (Lebensmittelsicherheit und Gesundheit)
Mitglied der EurozoneJa, seit 1. Januar 2015
EU-RatspräsidentschaftJuli - Dezember 2013

Aktuell in der EU

In der zweiten Hälfte des Jahres 2013 hatte Litauen die EU-Ratspräsidentschaft inne. Dabei machte sich Litauen besonders für den Ausbau der „Östlichen Partnerschaft“ der EU mit Staaten wie der Ukraine, Georgien und Moldawien stark. So trat die litauische Regierung deutlich dafür ein, mit der Ukraine einen Assoziierungsvertrag zu schließen. Auch eine gemeinsame europäische Energiepolitik war ein Anliegen der litauischen Ratspräsidentschaft und wird noch immer als Schwerpunkt des litauischen Interesses gesehen. Dies soll dazu beitragen, die Abhängigkeit der baltischen Staaten in Energiefragen zu reduzieren.

In Bezug auf die Flüchtlingspolitik gilt Litauen als liberalster unter den baltischen Staaten. So hat die litauische Regierung am schnellsten auf die Grundsatzrede des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker im September 2016 reagiert. Schon am darauffolgenden Tag hatte die Regierung das Kontigent der Flüchtlinge, die aufgenommen werden sollten, deutlich erhöht.

Schwerpunkte der Kooperation

Wie auch bei den Interessen Litauens in der EU deutlich wird, legt der Staat Wert auf eine enge Kooperation mit den Staaten der Europäischen Nachbarschaft. Zugleich legt Litauen innerhalb der EU besonderen Fokus auf die Beziehungen zu den skandinavischen und übrigen baltischen Staaten.

Das Verhältnis zu Russland hat sich durch die Ereignisse in der Ukraine, vor allem der Annexion der Krim, wieder verschlechtert. In der politischen Stimmung ist die Furcht verbreitet, von einem wachsenden Hegenomiestreben des russischen Nachbarn betroffen zu sein. Jedoch wird nach wie vor Wert auf pragmatische Beziehungen gelegt. Russland ist nicht nur wirtschaftlich, sondern auch in Fragen der Energieversorgung ein wichtiger Partner Litauens.

EU-Fördergelder

Im Finanzrahmen der EU sind für Litauen im Zeitraum zwischen 2014 und 2020 etwa 8,4 Milliarden Euro Fördergelder vorgesehen. Diese sollen vor allem in die vier Bereiche Wirtschaftsförderung, Infrastruktur, Arbeit und Soziales sowie Umweltschutz eingesetzt werden. Rund ein Drittel der Gelder sind für den Umweltschutz eingeplant. Hier ist das Ziel, CO2-arme Technologien zu fördern und Rohstoffe effizienter einzusetzen. Auch die soziale Komponente ist mit 26 Prozent der veranschlagten Fördergelder stark ausgeprägt. Hierbei stehen die Armutsbekämpfung, die Beschäftigungsförderung und Bildungspogramme im Vordergrund.


Quellen:
www.sz-online.de: „Litauen will im Frühjahr 2014 Euro-Antrag stellen“

Auswärtiges Amt: Litauen

 

 

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