Gesellschaft

Gagausien

Bereits in den 1980er Jahren wurden sich Teile der moldauischen Gesellschaft ihres rumänischen sprachlichen und kulturellen Hintergrunds verstärkt bewusst. Es bildeten sich zwei Gruppierungen heraus: Die eine forderte die Angliederung an Rumänien, die andere bejahte zwar das rumänische kulturelle Erbe, forderte aber eine eigene Staatlichkeit. Nach der demokratischen ‚Wende’ konkurrierten zunächst pro-rumänische, moldauisch-nationale und zusätzlich pro-russische Gruppierungen um die politische Führung. Die ersten Parlamentswahlen von 1994 zeigten aber, dass die Mehrheit der Bevölkerung eine Vereinigung mit Rumänien ablehnte und die nationale Eigenstaatlichkeit Moldaus bevorzugte.

Gagausien

Der Übergang zur moldauischen Eigenstaatlichkeit wurde von zwei weiteren Separationskonflikten überschattet. In einem Fall riefen die Gagausier, ein christlich-orthodoxes Turkvolk im Süden der Republik, im Sommer 1990 eine Gagausische Sozialistische Sowjetrepublik aus. Durch ein 1994 vom moldauischen Parlament verabschiedetes Autonomiegesetz und die Verankerung der Autonomie Gagausiens in der nationalen Verfassung Moldaus 2003 konnte der Konflikt entschärft werden. Seit 1995 steht an der Spitze des Gebiets ein gewählter Gouverneur, der auch der Zentralregierung angehört. 1998 erhielt Gagausien ein eigenes Grundgesetz. Obwohl Gagausien ein kleineres Gebiet als das Saarland umfasst, ist es die einzige Region weltweit, in der die gagausische Sprache und Kultur offiziellen Status haben. Amtssprachen in der Autonomen Territorialen Einheit Gagausien sind neben Gagausisch auch Russisch und Moldauisch.

Transnistrien

Transnistrien-Konflikt

Den Gegenstand des zweiten Konflikts bildete die Statusfrage des mehrheitlich von Ukrainern und Russen bewohnten Transnistriens. Transnistrien ist ein schmaler, aus fünf Distrikten bestehender Gebietsstreifen am östlichen Ufer des Dnjester. Vor 1940 gehörte das Gebiet zur Ukraine. Mit der beginnenden Auflösung der Sowjetunion rief Transnistrien 1990 die Transnistrische Moldauische Sozialistische Sowjetrepublik aus, die später  in Transnistrische Moldauische Republik umbenannt wurde. Bis heute ist diese international nicht anerkannt.

Der Konflikt spitzte sich Anfang der 1990er Jahre zu, als es zu militärischen Konflikten zwischen moldauischen Truppen einerseits und transnistrischen paramilitärischen Verbänden sowie russischen Truppen andererseits kam. Im Juli 1992 wurde ein moldauisch-russiches Abkommen über Konfliktbeilegung geschlossen. Dies sollte dazu dienen, den Konflikt weitestgehend einzufrieren. Gleichen Zweck hatte ein Memorandum über Gewaltverzicht und Zusicherung weitreichender Autonomie, das 1997 unterschrieben wurde. Der Konflikt ruht unter der Vermittlung der OSZE, Russlands und der Ukraine seit 1998. Doch nach wie vor prägt der ungeklärte Status Transnistriens die politische Entwicklung Moldaus. Denn noch immer stehen russische Truppen im Land - wovon manche  einer gemeinsam mit Moldau und den Separatisten betriebenen Friedenstruppe angehören, andere aber auch selbstständig vor Ort sind.

Mit dem Aufkommen der Ukraine-Krise hat sich die Wahrnehmung des Konflikts wieder verändert. Dazu beigetragen hat ein Gesetz, das der Ukrainische Präsident Poroschenko Mitte 2015 unterzeichnet hat. Dieses verbietet Moskau, die Versorgung seiner Truppen in Transnistrien wie bisher über ukrainische Häfen vorzunehmen. Die Russische Regierung kündigte daraufhin an, sie werde die Region Transnistrien auf keinen Fall im Stich lassen.


Quelle:

Munzinger Online
FAZ: Feuer unter einem eingefrorenen Konflikt, Juni 2015

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