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Geschichte

Flagge des Kosovo. Quelle: Pixabay/Public_Domain_Photography; CCO.

Am 17. Februar jährt sich die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo. Im Jahr 2008, neun Jahre nach dem Kosovo-Krieg, hat sich die südserbische Provinz am 17. Februar für unabhängig erklärt. "Wir, die demokratisch gewählten Führer unseres Volkes, erklären das Kosovo mit dieser Deklaration zu einem unabhängigen und souveränen Staat", sagte Ministerpräsident Hashim Thaci. In der Unabhängigkeitserklärung verpflichtet sich der neue Staat dem "Frieden" und der "Stabilität".

Die vom Kosovo einseitig erklärte Unabhängigkeit von Serbien ist nach einer Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag rechtens. Dennoch erkennen einige Staaten, darunter fünf Mitgliedstaaten der EU, den Kosovo nicht als Staat an.

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Teil des Osmanischen Reiches

Das Gebiet des heutigen Kosovo war Teil des Osmanischen Reichs, bevor es 1912 im Ersten Balkankrieg an Serbien fiel. Auch nach den Wirren des Zweiten Weltkriegs (1939–1945) wurde das Kosovo als Autonomes Gebiet Kosovo und Metochien (später Autonome Provinz Kosovo und Metochien) zu einem Teil Serbiens.

Zu diesem Zeitpunkt hatte Serbien den Status einer Republik innerhalb der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien (nach 1963 Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien). In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts stieg der Bevölkerungsanteil der Kosovo-Albaner in der Provinz stark an. Die in dieser Region dominierenden politischen Kräfte, hauptsächlich Politikerinnen und Politiker mit kosovo-albanischem Hintergrund, forderten mehr Selbstbestimmung und einen Republikstatus für ihre Provinz.

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Unabhängigkeitserklärung, Krieg und UN-Verwaltung

US-Armee im Kosovo 1999 bei einer Straßenblockade. Quelle: Wikimedia/U.S. Federal Gouvernment; CCO.

1989 hat die Provinz starke Einschränkungen ihrer Autonomierechte hinnehmen müssen. Das Parlament wurde geschlossen, der Autonomiestatus durch das serbische Parlament aufgelöst, forciert vor allem durch Slobodan Miloševic. Im September 1990 proklamierten 111 Abgeordnete der Kosovo-Albaner heimlich die Verfassung der Republik Kosovo. Ein Jahr später folgte die Unabhängigkeitserklärung, die per Volksabstimmung bestätigt wurde.

Im Mai 1992 wurden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen durchgeführt, die jedoch nur durch Albanien anerkannt wurden. Serbien weigerte sich die Republik Kosovo anzuerkennen. 1993 wurde die Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) gegründet, die sich im weiteren Verlauf der 1990er Jahre Kämpfe mit der serbischen Polizei lieferte.

Der Krieg beginnt

1998 eskalierte die Situation zwischen Serbien und der Republik Kosovo und der Kosovo-Krieg, auch bekannt als Kosovo-Konflikt, begann. Es häuften sich Meldungen darüber, dass serbische Einheiten bei ihren Offensiven gegen die Kosovaren und deren Autonomie-Bestrebungen massive Menschenrechtsverletzungen begingen. Die Vermittlungsversuche durch internationale Akteure (VN, OSZE, NATO) blieben weitgehend erfolglos. Nachdem die jugoslawische Regierung ein Ultimatum der NATO über die Stationierung einer von der NATO angeführten Truppe im Kosovo abgelehnt hatte, begann die NATO im März 1999 einen Luftkrieg.

Am 10. Juni lenkte Jugoslawien ein und zog sich aus dem Kosovo zurück. Der UN-Sicherheitsrat beschloss daraufhin in der Resolution 1244 einerseits die provisorische Verwaltung des Kosovo durch die sogenannte United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK). Diese verabschiedete 2001 einen verfassungsrechtlichen Rahmen für das Kosovo. Zum anderen regelte die Resolution 1244 den Einsatz der NATO-Sicherheitstruppe Kosovo Force (KFOR). Der Einsatz hatte das Ziel, den Abzug der jugoslawischen Truppen und die Entmilitarisierung des Kosovo zu überwachen.

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Die umstrittene Unabhängigkeit 2008

Die Verhandlungen über den Status der Provinz verliefen ohne Ergebnis. Serbien hielt stets mit der Unterstützung Russlands an der Zugehörigkeit des Kosovos zu Serbien fest. Von den rund zwei Millionen Einwohnern des Kosovo sind 92 Prozent albanischer Abstammung und gut 1,5 Prozent sind Serben (Stand CIA Factbook Juli 2017). Die Zahl der Serben hat nach dem Kosovo-Krieg 1999 stark abgenommen.

Die Serben im Kosovo wehrten sich gegen die Unabhängigkeit ihres Gebietes von Serbien. 1999 und im März 2004 kam es zu progromartigen Ausschreitungen von Albanern gegen die serbische Minderheit und die Roma im Kosovo. Allein bei den Unruhen 2004 starben 19 Menschen.

Am 17. Februar 2008 verkündete das Parlament von Kosovo seine Unabhängigkeit von der Provinz Serbien. Per Beifall stimmten die Abgeordneten auf einer Sondersitzung in der kosovarischen Hauptstadt Pristina der Unabhängigkeitserklärung zu. In dieser Erklärung verpflichtet sich der neue Staat dem "Frieden" und der "Stabilität". Serbien erkennt die Republik Kosovo bis heute nicht an.

Wer ist für die Unabhängigkeit, wer dagegen?

Bis zur echten Selbständigkeit ist es bis heute noch ein weiter Weg. Die serbische Regierung hat mehrfach erklärt, auf keinen Fall seine Provinz abtreten zu wollen, die eine tausendjährige serbische Geschichte teilt. Russland verurteilt die Unabhängigkeitserklärung ebenfalls.

Die USA dagegen erkannten am 18. Februar 2008 als erstes Land offiziell das Kosovo als unabhängigen Staat an. Zwei Tage später beschloss auch die Bundesregierung Deutschlands die völkerrechtliche Anerkennung des unabhängigen Staates Kosovo.

Bisher haben über 111 Länder der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) das Kosovo anerkannt, darunter die meisten EU Länder. Doch viele Staaten der Erde, unter ihnen Russland und China sowie die EU Staaten Spanien, Griechenland, Slowakei und Rumänien betrachten das Kosovo offiziell immer noch als serbische Provinz. Aufgrund der Ablehnung durch viele nichtwestliche Staaten ist das Kosovo bisher kein Mitglied der UN geworden. Im Jahr 2012 kam es auf Initiative der EU zu einem Abkommen zwischen dem Kosovo und Serbien, das die Spannungen zwischen beiden Ländern etwas verminderte und unter anderem Regelungen zur Reisefreiheit und der Verwaltung der Grenze beinhaltete.

Am 22. Juli 2010 erkannte auch der Internationale Gerichtshof in Den Haag die Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien als rechtens an.

Militär im Kosovo

Im März 2014 gab der Ministerpräsident des Kosovo bekannt, dass das Land die Einführung einer eigenen Armee in einer Stärke von 5000 aktiven Soldaten und 3000 Reservisten plant. Ziel der Vergrößerung sollte sein, die Standards einer NATO-Armee anzustreben. Bisher hatte das Kosovo nur 2500 Sicherheitskräfte, die dem Kommando der internationalen Truppen der KFOR unterstanden.

Die KFOR hat die Aufgabe, den immer noch instabilen Friedensprozess im Kosovo auch in den kommenden Jahren zu sichern. Das Mandat für den Einsatz der deutschen Einsatzkräfte wurde zuletzt im Sommer 2017 verlängert. Aufgrund der stabilen Lage im Kosovo konnte die Truppenstärke um 550 auf insgesamt 800 Soldatinnen und Soldaten beschränkt werden. Ein Abzug der Truppen steht außer Frage, da die internationale Truppenpräsenz KFOR weiter erforderlich ist um das Umfeld zu stabilisieren. Zudem sichert KFOR als militärische Komponente die zivile Rechtsstaatsmission Eulex ab. Sie wurde 2008 ins Leben gerufen. Eulex unterstützt die Regierung des Kosovo beim Aufbau von rechtsstaatlichen Strukturen. Auch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Kosovo unterstützt den sozialen und wirtschaftlichen Aufbau des Landes.

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Aktuelle Entwicklungen: Die Westbalkan-Strategie der EU

Im Februar 2018 beschloss die EU-Kommission eine neue Westbalkan-Strategie. Dadurch soll den Ländern des westlichen Balkans der Beitritt zur EU gewährt werden. Vor allem Serbien und Montenegro sollen relativ rasch, bis 2025, aufgenommen werden.

Für den Kosovo bedeutet die Westbalkan-Strategie, dass Serbien unter EU-Vermittlung die zwischenstaatlichen Beziehungen normalisieren möchte. Ob dies aber zu einer Beilegung des Konflikts führt, bleibt ungewiss. Zwischen dem Kosovo und der EU trat schon im Jahr 2016 ein Assoziierungsabkommen in Kraft. Dieses Abkommen wurde als ein positives Zeichen für die Bürgerinnen und Bürger des Kosovo und die Wirtschaft des Landes Wirtschaft gesehen.

Die neue Westbalkan-Strategie ist eine definitive Beitrittsperspektive für den Kosovo, obwohl dieser immer noch von fünf EU-Mitgliedstaaten nicht anerkannt wird (Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern).

Attentat auf serbischen Politiker 2018

Doch die Spannungen bleiben. Das verdeutlicht auch das Mitte Januar 2018 begangene Attentat auf einen der wichtigsten serbischen Politiker im Kosovo. Oliver Ivanovic wurde vor seiner Parteizentrale in der nördlichen Stadt Mitrovica erschossen. Die Kosovo-Regierung verurteilte den Mord und betitelte ihn als „Anschlag auf den Rechtsstaat und die Anstrengungen, rechtsstaatliche Verhältnisse im gesamten Kosovo zu etablieren.

Das Attentat führte zu kurzfristigen Beilegungen in den zwischenstaatlichen Verhandlungen. So verließ Marko Djuric, Leiter der serbischen Delegation bei der laufenden EU-Vermittlung zwischen seinem Land und dem Kosovo in Brüssel, die Verhandlungen. Die neue Westbalkan-Strategie lässt jedoch darauf hoffen, dass der Konflikt beruhigt und beigelegt wird.

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Quellen & Links

Tagesschau-Beitrag vom 22. Februar 2008: Kosovo: Unabhängig – lebensfähig?
Bundeswehr: Einsatz im Kosovo KFOR
Außenministerium des Kosovo: Homepage
Auswärtiges Amt: EU-Perspektive für den Kosovo
Euro|topics-Archiv: Kosovo – ein Überblick über die Geschichte
Publikation der LpB: Was tun im Kosovo-Konflikt? (S.51-67)
Publikation der LpB: Politik und Unterricht/ Der Zerfall Jugoslawiens/ 3|97 

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Stand: Februar 2018