Infoportal östliches Europa

 

Politisches System

Verfassung

Wappen Kroatiens

Am 22. Dezember 1990 setzte das kroatische Parlament eine neue Verfassung in Kraft und schuf damit die formalen Voraussetzungen für ein unabhängiges Kroatien. Die Republik Kroatien wurde im Januar 1992 von der EU als unabhängiger Staat anerkannt. Die Verfassung wurde zuletzt am 28. März 2001 geändert. Durch diese Änderungen wurden die Grundstrukturen einer parlamentarischen Demokratie gelegt und die starke Position des Präsidenten beschränkt.

Präsident

Der Präsident wird direkt vom Volk gewählt und bleibt fünf Jahre im Amt. Eine Wiederwahl ist nur ein Mal möglich. Laut Verfassung ist der Präsident das Staatsoberhaupt, hat eine Repräsentationsfunktion inne, ist aber auch für das Bestehen und Funktionieren einer stabilen Staatsgewalt verantwortlich. So kann er etwa Parlamentssitzungen einberufen und die Regierungsmitglieder ernennen. Trotz Begrenzung seiner Macht behält der Präsident weiterhin wichtige Kompetenzen in der Außenpolitik, im Zusammenhang mit der Regierungsbildung und den Parlamentswahlen sowie bei der Kontrolle von Streitkräften und Nachrichtendiensten. 

Parlament

Parlament

Die Verfassung von 1990 orientierte sich an dem Muster eines Zwei-Kammer-Parlaments, seit 2001 ist die zweite Kammer jedoch abgeschafft. Das Einkammerparlament, die sogenannte Kroatische Versammlung ("Hrvatski Sabor") hat 151 Abgeordnete und wird für vier Jahre gewählt. Acht Sitze sind für nationale Minderheiten bestimmt, drei Sitze für Auslandskroaten. Gewählt wird nach dem Prinzip der Verhältniswahl und unter Berücksichtigung der Fünf-Prozent-Klausel.

Zuletzt wurde das kroatische Parlament im September 2016 gewählt. Gewinnerin der Wahl war die nationalkonservative HDZ mit 36,6 Prozent der Stimmen (61 Parlamentssitze). Die Sozialdemokraten (SDP) erhielten 33,5 Prozent (54 Sitze) und die Reformpartei MOST 9,8 Prozent (13 Sitze) der Stimmen.


Quelle:

www.auswaertiges-amt.de

Nach oben