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Politisches System

Verfassung

Wappen Mazedoniens

Am 17. November 1991 nahm das mazedonische Parlament eine neue Verfassung an und setzte sie zum 20. November 1991 in Kraft. Diese wurde aber bereits mehrmals geändert. Die Verfassung schreibt unter anderem Pluralismus, freie Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung fest. Der Staatsaufbau entspricht den Grundsätzen einer parlamentarischen Demokratie.

Präsident

Der Staatspräsident wird direkt vom Volk für fünf Jahre gewählt. Eine einmalige Wiederwahl ist möglich. Der Staatspräsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Präsident des Sicherheitsrates. Er nimmt vor allem repräsentative Aufgaben wahr, hat aber auch das Recht, die vom Parlament verabschiedeten Gesetze zu erneuter Beratung an das Parlament zurückzuweisen (suspensives Veto).

Parlament

Parlament in Skopje

Das Parlament wird alle vier Jahre vom Volk gewählt. Es besteht aus einer Kammer mit 120 Sitzen. Das Wahlrecht ist eine Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht. Eine Regierung wird gebildet, nachdem sich das Parlament und der Staatspräsident auf einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs geeinigt haben. Dabei sind die Mehrheitsverhältnisse im Parlament zu berücksichtigen.


Quellen:www.auswaertiges-amt.deInstitut für Europäische PolitikMunzinger Online

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