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Außenpolitik

Internationale Organisationen

Mitglied des Europarats

seit 1995
Partner der NATOseit 1994
Teil der "Östlichen Partnerschaft" seit 2009

Beziehungen zur EU

Seit der Unabhängigkeit der Republik Moldau ist die Annäherung an die EU ein unumstrittenes strategisches Ziel moldauischer Außenpolitik. Das Land erhofft sich, langfristig ein assoziiertes Mitglied der EU zu werden. Im Rahmen des 1991 eingeleiteten TACIS-Programms (TACIS = Technical Assistance to the Commonwealth of Independent States) initiierte die EU eine moldauisch-europäische Kooperation. Im Juni 1998 trat das Abkommen über Partnerschaft und Kooperation in Kraft, mit dem Ziel, Moldau beim Aufbau einer funktionsfähigen Marktwirtschaft und Demokratie zu unterstützen. Dieses wurde im Juli 2016 von einem offiziellen Assoziierungsabkommen abgelöst, das bereits Mitte 2014 unterzeichnet worden war. Zentraler Punkt darin stellt die Einrichtung einer tiefen und umfassenden Freihandelszone dar, die bereits 2014 vorläufig in Kraft getreten ist.

Die Hoffnungen auf einen EU-Beitritt sind immer wieder neu genährt worden. Etwa durch die Aufnahme Moldaus in den Stabilitätspakt für Südosteuropa im Juni 2001. Oder durch die veränderte Lage Moldaus durch den EU-Beitritt Rumäniens 2007, da es nun an die EU grenzt und die Beziehungen zum Land für die EU an Bedeutung gewinnen. Auch ist Moldau Teil der "östlichen Partnerschaft", die mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Aktionsplans im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) 2005 eine wichtige Grundlage bildet, um die Beziehung zu intensivieren. Das Assoziierungsabkommen ist im Rahmen der "östlichen Partnerschaft" geschlossen worden, eine Perspektive zum EU-Beitritt besteht derzeit allerdings nicht. Die aktuell laufenden Programme konzentrieren sich auf die Entwicklung des privaten Sektors, die soziale Dimension des Transformationsprozesses sowie auf die Bereiche Umweltschutz und Landwirtschaft.


Quellen:

www.iep-berlin.de
auswaertiges-amt.de: Moldau


 

 

 

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