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Beziehungen zur EU

Medwedew mit Barroso

Russland und die EU sind die stärksten Akteure auf dem europäischen Kontinent. Für die EU bedeutet dies eine große Herausforderung: Einerseits ist Russland ein wichtiger Partner in geostrategischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten (z.B. wichtiger Absatzmarkt für EU-Produkte, wichtigster Energielieferant für Europa). Auch um solchen Herausforderungen wie Terrorismus, Umweltverschmutzung, Kriminalität und illegalem Handel effektiv zu begegnen, braucht die EU Russland als einen wichtigen Verbündeten. Auf der anderen Seite steht die EU vor der Herausforderung, wie sie dem autoritär geführten Staat, der durch die Annexion der Krim wider dem Völkerrecht gehandelt hat, gegenüber stehen soll.

Über den Umgang der EU mit Russland gibt es innerhalb der Europäischen Union unterschiedliche Meinungen. Insbesondere die baltischen Staaten und die Staaten der Visgeradgruppe fordern deutliche Maßnahmen.

Ukraine-Konflikt

Das Vorgehen Russlands in der Ukraine ist international stark kritisiert worden. Das Vordringen in die Ostukraine wird auch als hybride Kriegsführung bezeichnet, worunter eine starke Nutzung ziviler Mittel verstanden werden kann. Dieser Ausdruck bezieht sich insbesondere auf den Einsatz sogenannter "grüner Männchen", also russischer Truppen, die sich nicht als solche zu erkennen gaben.

Auslöser des Konflikts war das geplante EU-Assoziierungsabkommen der Ukraine sowie Proteste auf dem Maidan.

Ein Ziel der russischen Außenpolitik sieht vor, seine Großmachtstellung wiederzuerlangen. Dafür hat es umfassende Veränderungen in der Struktur des Militärs vorgenommen und im Mai 2016 eine Nationalgarde präsentiert, die direkt dem Präsidenten unterstellt ist.

Sanktionen gegen Russland

Die Beziehungen zwischen der EU und Russland wurden durch die Ukraine-Krise nachhaltig beeinflusst. So hatten die EU-Staaten infolge des Vorfalls, dass ein Flugzeug der Malaysia Airlines von einer Buk-Rakete über dem Separatistengebiet in der Ukraine abgeschossen wurde, Sanktionen verhängt. Seit 2014 gelten Einreiseverbote, die von den USA und der EU ausgesprochen wurden. Diese gelten für russische Politiker und Geschäftsleute. Zudem wurden deren Konten gesperrt und Gelder eingefroren. Auch finanzielle Sanktionen sind die Reaktion der EU auf den Krieg in der Ostukraine. Diese betreffen insbesondere russische Banken, Rüstungskonzerne und die Energieindustrie. Auch ist es untersagt, die Förderung von Öl und Gas durch Finanzhilfen oder die Lieferung von Technologie zu unterstützen.
Russland erwiderte die Sanktionen, indem es die Einfuhr von Lebensmitteln der EU verbot.

Anfang Juli 2016 haben die USA und die EU ihre Sanktionen verlängert.

Grundlagen der Beziehung

Grundlage der bilateralen Beziehungen mit der EU bildet das Partnerschafts– und Kooperationsabkommen (PKA), welches am 1. Dezember 1997 in Kraft trat. Das Abkommen lief 2007 aus, verlängert sich aber jeweils um ein Jahr, wenn es nicht gekündigt wird.

Um die Achse Russland/ EU zu stabilisieren, wurde im Mai 2003 auf dem St. Petersburg-Gipfel die Einrichtung eines „Nachbarschaftsraumes Russland/ EU“ konzipiert, welcher auf dem Moskau-Gipfel vom Mai 2005 konkretisiert wurde. Dabei handelt es sich um die Bildung von vier „Räumen“: Wirtschaft, Justiz und Inneres, Äußere Sicherheit, Bildung und Kultur. In sogenannten „Wegekarten“ (Roadmaps) wird die Agenda der Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland definiert.

Weiterlesen?

Russland und der NATO-Gipfel in Warschau.


Quellen:
www.auswaertiges-amt.de

 

 

 

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