Infoportal östliches Europa

 

Außenpolitik

Seit der Auflösung der Sowjetunion strebt Albanien eine Integration in euro-atlantische Struturen an. Wichtige Schritte hierfür sind eine Mitgliedschaft in der OSZE seit 1991, in der NATO seit 2009 und der Status eines EU-Beitrittskandidaten seit 2014.

Europäische Union

Albanien ist seit Juni 2014 offiziell Beitrittskandidat der Europäischen Union. Dies ist der Erfolg eines langen Annäherungsprozesses. Das erste Handels- und Kooperationsabkommen mit der EU wurde bereits 1992 unterzeichnet. Doch wurde ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) mit Albanien, wie es mit den anderen westlichen Balkanländern abgeschlossen worden war, zunächst abgelehnt - Albanien konnte eine Reihe von EU-Forderungen nicht erfüllen.

Erneute SAA-Verhandlungen der EU-Kommission mit Albanien wurden schließlich Ende Januar 2003 offiziell eingeleitet. Nach rund dreijähriger Verhandlungsdauer wurde das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU am 12. Juni 2006 in Brüssel unterzeichnet. In Kraft getreten ist das Abkommen am 1. April 2009. Die EU würdigte die bisherigen Reformanstrengungen Albaniens, vor allem den friedlichen Machtübergang nach den letzten Parlamentswahlen, die stabile Wirtschaftslage und die konstruktive regionale Rolle des Landes. Ende 2010 wurde von der EU eine Visaliberalisierung für albanische Staatsangehörige beschlossen.

Am 28. April 2009 hat Albanien den EU-Beitrittsantrag gestellt. Im Oktober 2013 sprach die EU Kommission die uneingeschränkte Empfehlung aus, dem Land des Status eines Beitrittskandidaten zu gewähren.

Aktuell in der EU

Die EU unterstützt die Transformation Albaniens auch mit finanziellen Hilfen. So werden Albanien zwischen 2014 und 2020 Finanzmittel von rund 650 Millionen Euro durch die EU zur Verfügung gestellt. Diese stehen im Rahmen des IPAII (Instrument for Pre-Accession Assistance) bereit.

Seit vielen Jahren bereits forderte die EU eine Justizreform, die eine effektive Bekämpfung von Korruption und eine größere Unabhängigkeit der Justiz von der Politik zum Ziel hat. Ein entsprechendes Gesetz hat Albanien im Juli 2016 verabschiedet. Damit erfüllt es eine der wichtigsten Bedinungungen für Beitrittsgespräche mit der EU.

NATO-Mitgliedschaft

Im Jahr 2008 wurde Albanien eingeladen, der NATO beizutreten. Offiziell wurde der Beitritt zum 1. April 2009 auf dem NATO-Gipfel in Straßburg. Dieser Schritt wurde in der albanischen Politik als überwiegend sehr positiv aufgefasst. Derzeit beteiligt sich das Land unter anderem im RSM-Einsatz in Afghanistan.

Rolle in der Region

Albanien spielt eine aktive Rolle im Ausbau der Nachbarschaftspoltik in der Region. Insbesondere beteiligt es sich an der Zusammenarbeit zwischen den Ländern zum  Aus- und Aufbau der Wirtschafts- und Sicherheitsstrukturen. Auch fordert Albanien, die Integration des Balkans in die EU voranzutreiben, um auf diese Weise Nationalitätenproblemen begegen zu können. Für die angestrebte EU-Mitgliedschaft versuchen sogar die beiden Länder Albanien und Serbien ihre Beziehungen wieder zu verbessern.

Das Land beteiligt sich an einer Vielzahl regionaler Initiativen, wie dem Schwarzmeer-Wirtschaftsrat, dem Mitteleuropäischen Freihandelsabkommen (CEFTA), sowie dem South East Europe Cooperation Process (SEECP), bei dem es von Mitte 2014 bis Mitte 2015 auch den Vorsitz übernahm.

Besonderen Wert legt Albanien auf seine Beziehungen zum Kosovo, der mehrheitlich von albanischstämmiger Bevölkerung bewohnt wird. Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von 2008 unterstützte Albanien ausdrücklich. Bereits während der Kosovo-Krise 1999 hatte Albanien als Stabilitätsfaktor in der Region gewirkt und sich der Haltung der internationalen Gemeinschaft gegenüber Jugoslawien angeschlossen.


Quellen:

www.auswaertiges-amt.de

Delegation of the European Union to Albania

Europäische Kommission: Albanien


Nach oben