Die Donauraum-Strategie der EU
Säulen und Schwerpunktbereiche
Im Wesentlichen baut die Donaustrategie auf vier Säulen auf. Zum einen soll die Anbindung des Donauraums verbessert werden. Zweitens soll der Umweltschutz berücksichtigt werden, drittens wird der Wohlstand im Donauraum gefördert und viertens die Region insgesamt gestärkt.
Anbindung des Donauraums
Die Säule Anbindung enthält die Schwerpunktbereiche:
- Mobilität Binnenwasserstraßen
- Mobilität Straße – Schiene – Luft
- Nachhaltige Energie
- Kultur und Tourismus
Durch den Kalten Krieg wurde das Verkehrsnetz Europas in Ost und West gespalten. Während der Westen im Laufe der Jahre zahlreiche Modernisierungsmaßnahmen für sein Verkehrsnetz traf, blieb das osteuropäische Verkehrsnetz auch nach dem Fall des Eisernen Vorhangs auf einem veralteten Entwicklungsstand. Dem soll die Donaustrategie nun Abhilfe leisten. Entlegene Kommunen sollen an das Verkehrsnetz angebunden werden, der Straßengüterverkehr soll zugunsten des Schiffverkehrs entlastet werden, und insgesamt soll der transnationale Transport durch Vereinheitlichung von Normen erleichtert werden. Auch die Anbindung durch den Rhein-Main-Donau-Kanal soll wieder mehr vom Schiffverkehr genutzt werden.
Nicht nur der Verkehr, sondern auch der Kulturaustausch gehört zur Verbesserung der Kommunikation zwischen den Ländern des Donauraums. Langfristig soll eine nachhaltige Tourismusbranche aufgebaut werden, vor allem Ökotourismus ist hierbei in der Diskussion. Außerdem soll der wissenschaftliche und interkulturelle Austausch zwischen den Ländern gefördert werden. Das Ziel hierbei ist einerseits der Erhalt von Kulturerbe und sprachlicher Vielfalt, andererseits auch interkulturelle Kommunikation und Verständigung.
Im Bereich der Energie soll vor allem über erneuerbare Energiequellen und nachhaltige Wasserkraftwerke an der Donau diskutiert werden.
Umweltschutz und Risikoprävention
Die Säule Umweltschutz enthält die Schwerpunktbereiche:
- Wiederherstellung und Sicherstellung der Qualität der Gewässer
- Management von Umweltrisiken
- Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden
Der Donauraum ist nicht nur für transnationale Transportsysteme und Tourismus attraktiv, sondern auch Wasserquelle für Menschen und Landwirtschaft und eine Region mit vielfältiger Flora und Fauna.
Die Donaustrategie richtet ihren Fokus darum nicht nur auf die wirtschaftliche Komponente. Im Rahmen der Strategie soll auf den Erhalt von Naturschutzgebieten und den Schutz verschiedener Tier- und Pflanzenarten geachtet werden. Vorhandene Wasserressourcen sollen bestehen bleiben, und die Donau soll als Trinkwasserquelle respektiert werden. Außerdem bedarf es in einigen Regionen mehrerer Bewässerungssysteme zum Schutz vor Verödung, in anderen präventiver Maßnahmen zur Verhinderung von Hochwasser.
Dass es hierbei zu eventuellen Zielkonflikten z.B. zwischen dem Ausbau des Schiffverkehrs und dem Umweltschutz kommt, ist voraussehbar. Ziel der Strategie ist es, diese Konflikte in Kompromissen zu beseitigen und in jeder Hinsicht die Lebensqualität zu steigern.
Aufbau von Wohlstand
Die Säule Aufbau von Wohlstand enthält die Schwerpunktbereiche:
- Wissensgesellschaft
- Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen
- Menschen und Qualifikationen
Die Donaustrategie richtet ihren Fokus in diesem Bereich auf die Komponenten Bildung und Forschung. Im Rahmen der Strategie soll umfasst dieser Bereich Investitionen in Bildung und Qualifikationen, Forschung und Innovation sowie die gezielte Förderung von Unternehmen durch bessere Vernetzung und die Einrichtung von sog. "Exzellenzzentren".
Darüber hinaus spielt die Armutsbekämpfung und die Schaffung von Arbeitsplätzen eine wichtige Rolle. Einige der ärmsten Regionen der Europäischen Union befinden sich im unteren Donauraum. Vergleicht man deren Lebensstandard beispielsweise mit dem Bayerns oder Baden-Württembergs, durch die das erste Drittel der Donau fließt, werden erhebliche Gefälle deutlich.
Die Donaustrategie will eine nachhaltige Ost-West-Wirtschaftsverbindung aufbauen und stärken, Unternehmen der Länder entlang der Donau vernetzen und so regionale Armut bekämpfen und Arbeitsplätze schaffen.
Stärkung der Region
Die Säule Stärkung der Region enthält die Schwerpunktbereiche:
- Institutionelle Kapazitäten und Kooperation
- Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung
In diesem Bereich widmet sich die Donaustrategie dem Erfahrungsaustausch und der Pflege einer guten Kooperation und Verwaltungspraxis.
Außerdem möchte sie den Kampf gegen Korruption und gegen organisierte und schwere Kriminalität angehen.
Der Donauraum ist eine der multikulturellsten Regionen Europas und damit Heimat vieler verschiedener Völker und Kulturen, die sich aufgrund historischer Erfahrungen oftmals voreingenommen oder gar feindlich gegenüberstehen. Durch die Überwindung nationaler Grenzen und Vorurteile soll auf lange Sicht eine gesamteuropäische Identität geschaffen werden.
Finanzierung
Die Finanzierung der Strategie wird durch Gelder aus verschiedenen Quellen ermöglicht. Dazu zählen zum einen europäische Fonds wie der Strukturfonds, der regionale Entwicklungsfonds, der Kohäsionsfonds und das Instrument für Heranführungshilfe. Zum anderen werden auch Gelder aus der europäischen Nachbarschaftspolitik sowie aus anderen EU-Institutionen einfließen.
