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Beziehungen zur EU

Stand: Juli 2017

„Es ist nicht so, dass Europa sich durch die morgigen Beitritte 'ausdehnt'. Vielmehr kommen Völker und Staaten, die seit langem Teil Europas sind, endlich zurück in die europäische Familie." Mit diesen Worten kommentierte der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder am 30. April 2004 vor dem Deutschen Bundestag die erste Runde der EU-Osterweiterung.

Auf dem Weg zu einer Einheit

Westeuropa und mehrere Länder des ehemaligen Ostblocks bilden heute eine politische Einheit. Diese wurde 2004 durch den Beitritt von 10 Mitlgiedern zur Europäischen Union besiegelt. Bei dieser ersten sogeannten Osterweiterung traten die Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, sowie Malta und die Republik Zypern dem Bündnis bei. Damit setzten die ehemaligen Staaten des Warschauer Pakts ein außenpolitisches Ziel um, das seit ihrer Unabhängigkeit oberste Priorität hatte. Im Jahr 2007 folgten die Beitritte von Rumänien und Bulgarien und 2013 schließlich trat Kroatien der EU bei.

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EU Erweiterung bis 2013. Animation: Kolja21 - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, wikicommons

Probleme der EU-Erweiterung

Die Erweiterung brachte für neue und alte Mitglieder einen erheblichen Anpassungsdruck mit sich. Bei den neuen Mitgliedsstaaten herrschte Skepsis, wie viele Kompetenzen tatsächlich nach Brüssel abgegeben werden sollen, während die alten Mitglieder Angst vor dem Zuzug billiger Arbeitskräfte aus dem Osten und der damit verbundenen verschärften Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt hatten. Zudem trat mit den neuen Mitgliedsstaaten ein gewachsenes Gefälle zwischen Netto-Zahlern und Empfängern in der EU auf, wobei die Länder der Osterweiterung  finanziell alle zu den Profiteuren der EU gehören.

Eine schrittweise Erweiterung sollte den Übergang erleichtern. So fielen am 1. Mai 2004 zwar die Zollschranken, doch die Passkontrollen blieben. Auch behielten viele Länder weiterhin ihre eigene Währung und traten nicht der Eurozone bei. Langfristiges Ziel ist es, dass alle Länder der EU auch den Euro haben - doch davon sind etwa Polen und Tschechien immer noch weit entfernt. In Slowenien wurde der Euro bereits 2007 eingeführt, in der Slowakei 2009.

Folgen für Deutschland

Die deutsche Wirtschaft konnte schon wenige Jahre nach der EU-Erweiterung eine positive Bilanz ziehen. Die Exporte in die neuen EU-Staaten sind kräftig gestiegen. Und weil der Lebensstandard dort weiter wächst, ist auch in Zukunft mit guten Geschäften zu rechnen. Die Sorge, dass deutsche Arbeitsplätze in großem Stil in die neuen Mitgliedsländer abwandern, erwies sich bisher als unbegründet. Wirklich billig sind die Arbeitnehmer in den neuen EU-Staaten bei Reallohnsteigerungen von 10 Prozent auch nicht mehr. Unter dem Strich wird die EU-Erweiterung wahrscheinlich mehr Arbeitsplätze in Deutschland sichern als gefährden, weil das wirtschaftliche Wachstumspotenzial in Ostmitteleuropa sehr hoch ist. Besonders profitiert haben bisher der Maschinenbau, der Automobilsektor und die Investitionsgüterproduzenten. Auch die Befürchtungen des Deutschen Bauernverbands, Polen werde den deutschen Markt mit Waren zu Dumpingpreisen überschwemmen, haben sich nicht bewahrheitet.

Konzept der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Mit der EU-Osterweiterung haben sich die Außengrenzen der EU im Osten und Südosten verändert, sodass neue außenpolitische Strategien notwendig geworden sind. Dieser Entwicklung versucht die EU mit ihrem Konzept der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) gerecht zu werden. Das Ziel ist es, die Entstehung scharfer politischer und wirtschaftlicher Gegensätze zu vermeiden. Mit den meisten Nachbarn hat die EU bereits die sogenannten ENP-Aktionspläne ausgearbeitet, die Reformen in Politik und Wirtschaft mit mittel- und langfristiger Perspektive enthalten. Die Beziehungen zu Russland werden separat im Rahmen der sogenannten Strategischen Partnerschaft geregelt.

Weitere Beitrittskandidaten

Dunkelblau: Mitgliedsstaaten, blau: Beitrittskandidaten, hellblau: potenzielle Beitrittskandidaten. Grafik: Kolja21, Creative Commons CC0

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte in seinen politischen Leitlinien 2014 verkündet, dass es voerst keine weiteren Erweiterungen mehr geben würde: "Die EU muss bei der Erweiterung eine Pause einlegen, damit wir konsolidieren können, was die 28 Mitgliedstaaten erreicht haben." Dennoch betonte er, eine enge Zusammenarbeit, Assoziierung und Partnerschaft mit den östlichen Nachbarn habe weiterhin große Bedeutung.

Zu den Beitrittskandidaten zählen derzeit Albanien, Mazedonien, Montenegro, Serbien und die Türkei. Potenzielle Beitrittskandidaten sind Bosnien und Herzegowina, sowie Kosovo.

Für einen EU-Beitritt müssen diese Länder die Beitrittsvoraussetzungen erfüllen. Dazu zählen unter anderem Stabilität der Institutionen, Demokratie, Achtung der Menschenwürde, eine funktionierende Marktwirtschaft und das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union.

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