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Europäische GUS-Staaten als Raum

GUS-Staaten. Grafik: Anna Vogel

Am 8. Dezember 1991 lösten Russland, Weißrussland (Belarus) und die Ukraine offiziell die Sowjetunion auf und gründeten die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) – einen losen Zusammenschluss der ehemaligen Sowjetrepubliken. Der GUS traten am 21. Dezember 1991 acht weitere Republiken bei: Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgistan, die Republik Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan. Zuletzt, 1993, wurde Georgien aufgenommen. Mit Ausnahme der baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen) umfasste die GUS damit alle ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken. Die gegenseitige Achtung staatlicher Souveränität ist als ein wesentlicher Kooperationsgrundsatz festgelegt worden.

Der Zusammenschluss der GUS ist allerdings in Auflösung zu sehen. 2009 verließ Georgien wegen des Krieges um Südossetien das Bündnis, 2014 folgte die Ukraine aufgrund der russischen Besatzung der Krim. Zudem sind 2009 die Länder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Weißrussland und die Ukraine eine "östliche Partnerschaft" mit der EU eingegangen. Das Ziel des engen Zusammenschlusses unter russischer Führung verliert an Bedeutung.

Im Jahr 2014 haben Russland, Kasachstan und Weißrussland die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) gegründet, die - ähnlich der EU - eine enge wirtschaftspolitische Zusammenarbeit stärken soll. Inzwischen sind der EAWU auch Armenien und Kirgisistan beigetreten.

Ziele der GUS-Gründung

Ein zentrales Ziel der GUS-Gründung war die geordnete Auflösung der UdSSR. Die wirtschaftliche und militärstrategische Kooperation aus der Sowjetzeit sollte jedoch nicht aufgegeben, sondern neu geregelt werden. Zusätzlich war geplant, auf vielen anderen Gebieten zusammenzuarbeiten, z.B. in der Außenpolitik, beim Umweltschutz oder bei der Kriminalitätsbekämpfung. Zur Umsetzung dieser Vorhaben sind zahlreiche GUS-Organe entstanden.

Viele der festgelegten Ziele der GUS ließen sich aber nicht umsetzen. Denn die einzelnen Staaten haben sich zu unterschiedlich entwickelt und hatten teils gegensätzliche Interessen. Während Russland sich darum bemühte, seinen Einfluss im GUS-Raum zu erweitern, gingen mehrere Staaten auf Distanz zu Moskau. Auch die wirtschaftliche Kooperation ist kläglich gescheitert. Russland gab sein Angebot auf, die Erdöl- und Erdgasexporte in die GUS-Staaten zu Sonderkonditionen abzuwickeln und hat stattdessen die Preise angehoben. Eine ursprünglich geplante und alle Mitglieder umfassende Zollunion ist im Rahmen der GUS nicht zustande gekommen.

Dem Abkommen über kollektive Sicherheit haben sich z.B. die Republik Moldau und die Ukraine nicht angeschlossen. Die Ukraine hat sich statt dessen immer wieder um die Integration in die westlichen Bündnisse bemüht. So ist das Ziel des engen Zusammenschlusses insgesamt durch eine Vielzahl von bi- und multilateraler Verträge, Vereinbarungen und Absichtserklärungen in den Hintergrund getreten.

Folgeprojekte

Symbol der GUS-Staaten

Die Länder Weißrussland, Kasachstan und Russland verfolgen bereits seit 2007 das Ziel einer tiefergehenden Kooperation nach dem Vorbild der Europäischen Union. Mit den Schritten einer Zollunion, einer Eurasischen Wirtschaftskommission und schließlich der Unterzeichnung des Abkommens, haben die Länder die Eurasische Wirtschaftsunion gegründet. Dieser gehören inzwischen auch Kirgisistan und Armenien an. Das Abkommen zur EAWU ist offiziell am 1. Januar 2015 in Kraft getreten. Welche Länder dem Abkommen noch beitreten werden, ist bislang unklar.


Quellen:

Munzinger Online

FES: Die Eurasische Wirtschaftsunion

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Dossier zum Ukraine-Konflikt

 

Die Entwicklung in der Ukraine erregt international tiefe Besorgnis. Nach den Protesten auf dem Maidan-Platz, der Absetzung der Regierung Janukowitsch und der Abspaltung der Halbinsel Krim halten die Unruhen in der Ostukraine an.

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