Politisches System Litauen
Verfassung
Litauens Verfassung wurde am 25. Oktober 1992 per Volksabstimmung angenommen und trat am 6. November 1992 in Kraft. Sie enthält einen ausführlichen Grundrechtskatalog und legt die Gewaltenteilung fest. Die Machtkompetenzen der zentralen Staatsorgane sind klar eingegrenzt. Nach westeuropäischem Vorbild ist die Institution eines Verfassungsgerichts vorgesehen.
Präsident
Litauens Staatspräsident wird vom Volk gewählt und hat schon allein dadurch eine starke Machtstellung gegenüber dem Parlament und der Regierung. Hinzu kommt, dass er die Richtlinien der Außenpolitik festlegt, Einfluss auf die Wahl der obersten Richter hat und in bestimmten, von der Verfassung genau festgelegten Fällen das Parlament auflösen darf. Aus diesem Grund sprechen Politikwissenschaftler im Falle Litauens von einer parlamentarischen Demokratie mit Präsidialelementen. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt fünf Jahre. Die Wiederwahl ist nur einmal möglich.
Aus der letzen Präsidentschaftswahl 201 9 ging der Ökonom Gitanas Nauseda bei der Stichwahl als Sieger hervor.
Parlament
Das Parlament, der Seimas, besteht aus 141 Abgeordneten, die alle vier Jahre gewählt werden. Ähnlich wie in Deutschland wird die Hälfte der Abgeordneten (70) durch Listenwahl nach den Prinzipien des Verhältniswahlrechts gewählt. Die andere Hälfte (71) muss sich in einer Direktwahl nach Mehrheitswahlrecht in ihren Wahlkreisen durchsetzen. Der Seimas verfügt über weitreichende Kompetenzen. Zum einen wacht er über die Arbeit der Regierung und kann mit absoluter Mehrheit der Stimmen einzelnen Ministern oder dem gesamten Kabinett das Misstrauen aussprechen. Zum anderen steht ihm das Recht zu, mit drei Fünfteln aller Stimmen neue Präsidentschaftswahlen zu beschließen und damit den amtierenden Präsidenten abzusetzen. Von Letzterem machte das Parlament 2004 erfolgreich Gebrauch, als es den 2003 gewählten Rolandas Paksas des Amtes enthob, weil er in Korruptionsskandale verwickelt war.
Bei der Parlamentswahl 2020konnte die konservative Oppositionspartei Vaterlandsbund mit 25,77% die meisten Stimmen für sich verbuchen. Zweitstärkste Kraft wurde mit 18,07% die Partei Bund der Bauern und Grünen Litauens (LVZS).
Quellen:
Joachim Tauber: Das politische System Litauens, in: Wolfgang Ismayr (Hg.): Die politischen Systeme Osteuropas, Opladen 2002, S. 149-184.
www.auswaertiges-amt.de
