Solidarnosc in Polen

Aufstieg und Fall - Wende 1989

„Solidarnosc” (Solidarität) ist die polnische Gewerkschaft, die 1980 aus der Streikbewegungen hervorging. Sie war die größte nichtstaatliche, unabhängige Gewerkschaft in Polen und im gesamten Ostblock überhaupt. Die Solidarnosc war weit mehr als eine bloße Gewerkschaft. Sie war eine das gesamte Land erfassende Revolutionsbewegung, in der sich das Streben der Polen nach Demokratie und Freiheit ausdrückte. Die Bewegung sah sich in der Tradition antikommunistischer Arbeiterproteste. Knapp zwei Drittel aller Werkstätten in Polen waren der Solidarnosc-Bewegung beigetreten.  

Ende der 1980er Jahre entwickelte sich die Solidarnosc zu einer der größten friedlichen Freiheitsbewegungen des 20. Jahrhunderts, die die Welt nachhaltig verändert haben. Sie hatte entscheidenden Einfluss auf die politische Wende in Polen und das Ende des Kommunismus im gesamten Ostblock.

 

Frühere Freiheitsbewegungen

Polen und das polnische Volk haben eine lange Geschichte des Freiheitskampfes gegen verschiedene Fremdmächte: gegen die Russen im 19. Jahrhundert, gegen die Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkriegs und gegen die kommunistische Herrschaft nach 1945.

Es wird oft behauptet, dass der August 1980 – die Geburtsstunde der Solidarnosc-Bewegung – gleichzusetzen ist mit dem Posener Aufstand im Juni 1956, den März-Unruhen 1968, dem Dezember-Aufstand 1970 und dem Volksaufstand im Juni 1976. Diese Daten erinnern an die großen Widerstände oder Aufstände der Polen gegen das kommunistische System, denn „die Polen setzen sich durch gegen ihre schwachen Unterdrücker, wenn sie dazu in der Lage sind, und gegen ihre harten Unterdrücker, wenn sie dazu gezwungen sind“. Schon Joseph Stalin selbst räumte ein, dass der Sozialismus den Polen so gut passe wie „ein Sattel auf eine Kuh“.

 

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Aufstieg und Fall der Solidarnosc 1980/81

Vorgeschichte

Die Vorgeschichte der polnischen Solidarnosc begann im Jahre 1978, als Kardinal Karol Wojtyla, Erzbischof von Krakau, zum Papst gewählt wurde; er nahm den Namen Johannes Paul II. an. Zum ersten Mal seit 1523 besetzte ein nicht italienischer Priester den Thron des Heiligen Petrus in Rom. Die polnische kommunistische Parteiführung ahnte, dass seine Wahl ernste Probleme für das wackelige sozialistische System bringen könnte, und sie hatte recht. Als der Papst im nächsten Jahr sein Vaterland besuchte, hielt er Messen für mindestens zwei Millionen Landsleute und überbrachte ihnen die göttliche Botschaft: „Habt keine Angst!“

Im selben Jahr, 1978, verkündeten einige Dissidenten aus der Hafenstadt Danzig (Gdansk) die Etablierung des „Gründungskomitee für freie Gewerkschaften an der Küste“ und veröffentlichten ein Rundschreiben, das in den Fabriken und in den Kirchen verteilt wurde. Eines der ersten Mitglieder dieses Komitees war Lech Walesa, ein 35-jähriger Elektriker und Vater von sieben Kindern, der 1976 aus dem größten Industriebetrieb Danzigs, der Lenin-Werft, wegen „unverschämten Verhaltens“ entlassen worden war. Er stand für gewaltfreie, aber entschlossene, einheitliche Aktionen. Walesa führte seinen Kampf nicht alleine. Die polnische Opposition verstand es seit den 1970er Jahren, die breite Masse der Intellektuellen und Arbeiter zu vereinen.

Die Anfänge

Im Sommer 1980 begann eine neue Streikwelle in der Stadt Lublin, die sich bald auf alle größeren Städte des Landes ausbreitete. Die Streikenden von Danzig verkündeten zwei wichtige Forderungen: die Erhöhung ihrer Löhne um 1000 Zloty, um die starke, zentrale Preissteigerung auszugleichen, und die Wiederzulassung von Anna Walentynowicz, einer Arbeiterin von der Lenin-Werft. Sie hatte 36 Jahre lang auf der Werft als Kranleiterin gearbeitet, wurde aber wegen Diebstahls entlassen. Tatsächlich hatte sie versucht, auf dem nahegelegenen Friedhof Kerzenstummel zu sammeln, um daraus neue Kerzen zum Gedenken an die Opfer des Danziger Aufstandes im Dezember 1970 zu machen. Was für eine typisch polnische Geschichte, sowohl für die Unterdrücker als auch für die Unterdrückten! Das neue Streikkomitee der Werft unter der Führung von Lech Walesa erreichte bald, dass Anna Walentynowicz wieder eingestellt und mit dem Dienstwagen des Direktors zurück ins Werk gefahren wurde.

Als sich die Streikwelle ausweitete, spürte die Parteiführung eindeutig die Notwendigkeit, sich zu bewegen und zumindest einige der Forderungen der Arbeiter zu erfüllen. Am 30. August 1980 traf der stellvertretende Ministerpräsident Mieczyslaw Jagielski auf der Lenin-Werft ein, um die 21 Punkte der Arbeiterforderungen mit dem Streikkomitee (unter der Leitung von Walesa) zu besprechen. Auf dem Weg zum Treffen musste er ein Tor mit einer riesigen Aufschrift passieren: „Proletarier aller Fabriken, vereinigt euch!“ „Die Tore der Werft waren mit Girlanden und dem Foto von Papst Johannes Paul geschmückt, und überall in der Fabrik gab es feiernde Menschenmassen. Aus den Lautsprechern ertönten Kirchenmusik und patriotische Lieder, einheimische Bauern brachten Essen in Körben“, erinnerte sich der britischer Beobachter Timothy Garton Ash. Das Treffen endete bald mit einem Abkommen; der Parteivertreter musste praktisch alle Forderungen der Streikenden zugestehen und deren 21 Punkte unterschreiben. Einige der Punkte beinhalteten lokale Missstände, aber es gab auch einen höchst bedeutsamen politischen Punkt, nämlich die Zulassung unabhängiger Arbeitergewerkschaften. Am 17. September wurde ein unabhängiger Verband freier Gewerkschaften gegründet, mit Walesa als Vorsitzendem: die Solidarnosc. Dies erwies sich als ein großer Triumph für die Streikenden – nicht nur in Danzig, sondern im ganzen Land, denn das Hauptziel war, die Einheit der Arbeiterbewegung zu bewahren.

Der Höhepunkt

Doch der eigentliche Kampf begann erst jetzt, denn die Existenz einer überparteilichen Gewerkschaft war etwas Beispielloses im gesamten sozialistischen Block. Innerhalb weniger Monate zählte die Solidarnosc bereits 9,5 Millionen Mitglieder, während die offiziellen kommunistischen Gewerkschaften bis dahin 8,6 Millionen verloren hatten. Die Neulinge repräsentierten alle Schichten der polnischen Gesellschaft, sogar Parteimitglieder traten bei, wobei sie ihre Mitgliedschaft in der Partei behielten. Die Solidarnosc strebte Reformen innerhalb des bestehenden „sozialistischen“ Systems an, nicht um es zu stürzen, sondern vielmehr, um unabhängig zu funktionieren – außerhalb des „offiziellen“ Rahmens. Was sie jedoch unabsichtlich tat, war, das Recht auf freie Assoziation prinzipiell einzuführen – etwas, was mit dem bestehenden staatlichen System von Grund auf unvereinbar war. Während der sechzehn Monate der Solidarnosc-Bewegung Anfang der 1980er Jahre zeichneten sich in Polen viele Tendenzen einer Doppelstruktur ab. Die zunehmenden Spannungen waren teilweise sehr schwer zu ertragen.

All diese Ereignisse müssen im entsprechenden Kontext betrachtet werden. Auf der einen Seite war die Bevölkerung mit der katastrophalen und sich weiter verschlechternden wirtschaftliche Lage des Landes konfrontiert. So kam es immer wieder zu sporadischen Streiks, die auch nach dem Augustabkommen nicht aufhörten, und die Ohnmacht der Parteiführung machte die Lage noch prekärer. Selbst grundlegende Waren ließen sich immer schwieriger beschaffen, die Menschen mussten ständig Schlange stehen. Polen ist kein kleines Land, es konnte kaum auf wirkliche Unterstützung hoffen – und das bei der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung des kommunistischen Blocks. Auf der anderen Seite wurden die sowjetischen Führungskräfte und auch die der anderen kommunistischen Länder immer ungeduldiger und machten den polnischen Genossen klar, dass sie nicht mehr viel Zeit haben, die Ordnung wiederherzustellen. In der Sowjetunion, der DDR und der Tschechoslowakei wurden Massenversammlungen organisiert, auf denen die „konterrevolutionären Tendenzen“ in Polen verurteilt wurden, die Zensur wurde verschärft. Ein großer Teil der Solidarnosc-Führung wurde radikaler in Mitteln und Zielen, während ein noch größerer Teil des Volkes sich angesichts einer möglichen russischen Intervention Sorgen machte und diesbezüglich Ängste hatte.

Als die wirtschaftliche Situation des Landes hoffnungslos wurde, wandte sich Walesa im November 1981 an den Westen, um wirtschaftliche Hilfe zu erhalten, um einen Ausbruch der Unzufriedenheit im Volk zu verhindern und die Situation für die nächsten fünf Monate zu stabilisieren. Zur gleichen Zeit veröffentlichte der Leiter der Dorfsolidarität einen dramatischen „offenen Brief“ an die Bauern, in dem es hieß, dass dem Land eine Hungersnot drohe, sollten sie keine Unterstützung gewähren. Währenddessen schloss die Parteiführung und die Polnische Volksarmee ihre Vorbereitungen für den Putsch gegen die Solidarnosc ab. Die zentrale Figur der Operation war der etwas finster dreinblickende Armeegeneral Wojciech Jaruzelski, der im Februar 1981 zum Ministerpräsidenten ernannt wurde und im Oktober auch Erster Sekretär des Zentralkomitees der Vereinigten Polnischen Arbeiterpartei (PZPR) wurde und damit eine unvorhergesehene, fast diktatorische Macht übernahm. Ob Jaruzelski ein kommunistischer Hardliner der alten Ordnung oder ein polnischer Patriot war, der die sowjetische Intervention verhindern wollte (oder vielleicht auch beides), wird selbst im heutigen Polen heiß diskutiert.

Verbot der Solidarnosc und die Folgen

Nach einigem Zögern erklärte Jaruzelski schließlich am Sonntag, den 13. Dezember 1981 das Kriegsrecht in Polen. Die Solidarnosc wurde verboten, rund 10 000 ihrer Mitglieder wurden verhaftet, Walesa selbst verbrachte über ein Jahr im Gefängnis, die errungenen Freiheiten wurden zurückgenommen und die anfänglichen Proteste gegen die drakonischen Maßnahmen gewaltsam unterdrückt. Der Westen – allen voran die USA unter Präsident Reagan – reagierte zunächst zurückhaltend, später mit Wirtschaftssanktionen, wobei die Erleichterung groß war, dass die sowjetische Militärintervention vermieden werden konnte. Das Kriegsrecht wurde schließlich, ebenso wie die westlichen Sanktionen, im Juli 1983 aufgehoben, nach einem zweiten Polen-Besuch von Johannes Paul II., der wiederum die Begeisterung von Millionen von Polen und Polinnen hervorrief. Die Solidarnosc blieb verboten, überlebte aber in der Illegalität als eine potenziell große Dissidentenbewegung.

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Wende 1989 – Wiederzulassung der Solidarnosc

Die Geschichte endete jedoch nicht mit dem Kriegsrecht. Nach ein paar weiteren bitteren Jahren kam die Stunde der Solidarnosc und erwirkte Ende der 1980er Jahre tiefgreifende Veränderungen. Es stellte sich bald heraus, dass Jaruzelskis Team zwar sehr fähig war, hart mit der Opposition umzugehen, aber unfähig, das Land zu führen. Polen sank noch tiefer in den wirtschaftlichen Abgrund und die politische Verzweiflung. Langsame, aber entscheidende Veränderungen kamen mit den Gorbatschow-Jahren, als die polnische Führung endlich die Notwendigkeit erkannte, die Verhandlungen mit der Solidarnosc zu erneuern.

Nach zwei Streikwellen im Mai und im August 1988, die unter dem Motto „Keine Freiheit ohne Solidarität“ stattfanden, hatte sich die Staatsführung zu Verhandlungen – „Gesprächen am Runden Tisch“ – mit den Gewerkschaftsführern bereit erklärt.  Die Solidarnosc-Delegation wurde von Lech Walesa angeführt.  Am Runden Tisch saßen neben den Vertretern der Solidarnosc auch Vertreter anderer wichtiger Strömungen der politischen Opposition sowie Repräsentanten der kommunistischen Staats- und Parteiführung und der katholischen Kirche. Die im Frühjahr 1989 über zwei Monate geführten Gespräche erreichten am 17. April die Wiederzulassung der Solidarnosc.

Dies führte 1989 zu den, den (fast) ungehinderten Parlamentswahlen im Juni 1989 mit einem Erdrutschsieg der Solidarnosc, der ersten nicht-kommunistischen Regierung und dem vollständigen Regimewechsel am Ende des Jahrzehnts. Lech Walesa, der „große Elektriker“, wurde 1990 Präsident der neuen Republik.

Die Transformation von einem Einparteienstaat zu einer demokratischen Republik mit einem frei gewählten Parlament und einem pluralistischen Parteiensystem war gelungen, der Übergang vom Sozialismus zu einer parlamentarischen Demokratie Polens vollzogen.
Polen und die Solidarnosc-Bewegung spielten eine entscheidende Rolle bei der Auflösung des Kommunismus in Osteuropa, die – so der britische Historiker Timothy Garton Ash – „zehn Jahre in Polen, zehn Monate in Ungarn, zehn Wochen in der DDR, zehn Tage in der Tschechoslowakei und zehn Stunden in Rumänien“ dauerte.

 

 

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Lech Walesa

Vom Gewerkschaftsführer zum Präsidenten

Lech Walesa gilt als zweitbekanntester Pole der Welt nach Papst Johannes Paul II. Die Auseinandersetzung um die mögliche Rolle des Friedensnobelpreisträgers und Ex-Präsidenten Walesa als Agent der kommunistischen Staatssicherheit in Polen reicht bis in die Gegenwart. Dokumente, die eine Spitzeltätigkeit unter dem Decknamen „Bolek“ für den polnischen Geheimdienst SB belegen sollen, kratzen am Image des ehemaligen Gewerkschaftsführers.

Lech Walesa ist in einem nordpolnischen Dorf in einer Bauernfamilie aufgewachsen. Nach einer Ausbildung zum Elektriker arbeitete er ab 1967 auf der Leninwerft in Danzig. Als gewählter Betriebsrat trat er bei den blutig niedergeschlagenen Streiks von 1970 erstmals öffentlich in Erscheinung. Er stand für gewaltfreie, aber entschlossene, einheitliche Aktionen. Als einer der Anführer des Streiks wurde er verhaftet. Nach weiteren Streikaktionen wurde Walesa 1976 fristlos entlassen.

1980 steckte Polen in einer tiefen Wirtschaftskrise. Lech Walesa ging mit seinen Mitstreitern erneut auf die Straßen. Im Zuge dieser Streikwelle erwirkten die Arbeiter der Leninwerft erfolgreich die Wiedereinstellung Walesas. Tags darauf am 31. August 1980 unterschreibt Walesa ein Abkommen mit der kommunistischen Regierung über die Gründung freier Gewerkschaften, das sogenannte „Danziger Abkommen“. Dadurch wurde erstmals in einem sozialistischen Land eine unabhängige Gewerkschaft zugelassen. Doch schon im Dezember 1981 drehte sich das Blatt wieder gegen die Arbeiterbewegung, das Kriegsrecht wurde verhängt, Lech Walesa mit einigen Tausend seiner Anhänger verhaftet, die Solidarnosc verboten.

Im Herbst 1983 wurde Lech Walesa mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet und fand international Beachtung.

Als Mitte 1988 eine neue Streikwelle durchs Land ging, angeführt von der weiterhin verbotenen Gewerkschaft Solidarnosc unter Lech Walesa, konnten sie die Wiederzulassung der Gewerkschaft durchsetzen. 1990 wurde Lech Walesa schließlich zum Präsidenten Polens gewählt – er war der erste demokratisch gewählte Präsident seit 1945.

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Polen heute

Das Streben der polnischen Bevölkerung nach Demokratie und Freiheit nahm mit den Freiheitsbewegungen der Solidarnosc kein Ende. Betrachtet man die derzeitige politische Lage im Land und die Politik der aktuellen Regierung, gibt dies immer wieder Anlass, die Durchsetzung freiheitlich-demokratischer Prinzipien und die Einhaltung der Menschenrechte einzufordern. Gerade in diesen Zeiten, in denen die polnische Regierung immer offensichtlicher auf Konfrontationskurs zur EU geht und freiheitlich-demokratische Prinzipien in Gefahr sind, gehen die Menschen in Polen wieder auf die Straßen, um sich für ein freiheitliches Polen stark zu machen.

Ausführliche Informationen über die derzeitige Situation von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie über die aktuelle Politik in Polen.

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Politikstunde: Solidarnosc - Geschichte, Wirkung, Vermächtnis (bpb Video)

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Autor: Peter Bihari. Aufbereitung und Aktualisierung für das Internet: LpB BW.

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Linksammlung

Quellen & weitere Infos

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Literaturhinweise

Timothy Garton Ash: Ein Jahrhundert wird abgewählt, 1980–1990. Carl Hanser, 2019.

Norman Davies: Im Herzen Europas. Geschichte Polens. C. H. Beck, 2006.

Ian Kershaw: Achterbahn. Europa 1950 bis heute.  DVA, 2019.

 

 

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