Außenpolitik Georgien
Internationale Mitgliedschaften
Östliche Partnerschaft | 2009 |
Europäische Nachbarschaftspolitik | 2004 |
WTO | 2000 |
NATO | 1994 - Partnerschaft für den Frieden |
OSZE | 1992 |
Europarat | 1999 |
UN | 1992 |
Beziehungen zur EU
Seit der Unabhängigkeit Georgiens und der Loslösung von der Sowjetunion und des russischen Einflussbereiches ist die Annäherung an die EU das strategische Ziel der georgischen Außenpolitik. Das Land erhofft sich, langfristig ein assoziiertes Mitglied der EU und ein NATO-Mitgliedsland zu werden. Mitte 2014 unterzeichnete Georgien ein umfassendes Assoziierungsabkommen mit der EU, wobei eine klare Mehrheit der Bevölkerung sich für die Ausrichtung nach Europa ausspricht. Das Assoziierungsabkommen ist im Rahmen der „Östlichen Partnerschaft” geschlossen worden. Die Programme der vergangenen Jahre konzentrieren sich auf die Entwicklung des privaten Sektors, die soziale Dimension des Transformationsprozesses, Rechtssicherheit sowie auf die Bereiche Umweltschutz und Landwirtschaft. Mit Blick auf die EU-Nachbarschaftspolitik sollte die EU weiterhin auf eine strategische Einbindung Georgiens und der Kaukasusregion hinwirken, wenn sie verhindern möchte, dass der russische und türkische Einfluss am Schwarzen Meer zunimmt. Die proeuropäische Haltung des Großteils der Bevölkerung spricht für eine engere Partnerschaft zwischen Georgien und der EU.
Nachdem die Ukraine in Folge des russischen Angriffkriegs Ende Februar 2022 einen Antrag auf Beitritt zur EU eingereicht hatte, hat auch Georgien, ebenso wie die Republik Moldau, am 3. März 2022 einen offiziellen Antrag auf einen EU-Beitritt eingericht. Am 23. Juni 2022 hat Georgien offiziell den Kandidatenstatus verliehen bekommen.
Autor: Ralph Hälbig. Aufbereitung für das Netz: Internetredaktion der LpB
Quellen:
auswaertiges-amt.de: Georgien
Stiftung Wissenschaft und Politik: Georgien im Assoziierungsprozess mit der EU