Gesellschaft in Lettland
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Knapp ein Drittel der Bevölkerung Lettlands bestand aus ethnischen Russen. Seitdem ist ihre Zahl, vor allem durch Aus- und Rückwanderung nach Russland auf 27% der Bevölkerung (2011) gesunken. Nachdem das Land seine Unabhängigkeit erreicht hatte, verfolgte die Regierung einen stark nationalistischen Kurs. Dies spiegelte sich vor allem im Gesetz zur Staatsbürgerschaft wider. Nur wer vor dem 17. Juni 1940 in Lettland lebte oder von einer solcher Person abstammte, durfte Staatsbürger sein. Später eingewanderte Personen – und das trifft auf die meisten Russen zu – waren damit von der Staatsbürgerschaft ausgeschlossen.
Diese Minderheitenpolitik stieß auf große Kritik im In- und Ausland und wurde in den folgenden Jahren liberalisiert. Heute sind alle nach dem 21. August 1991 in Lettland Geborenen unabhängig vom Status der Eltern lettische Staatsbürger. Außerdem können Personen die Staatsbürgerschaft auf Antrag erhalten, wenn sie einige Kriterien erfüllen, z.B. wenn sie die lettische Sprache beherrschen, mit der Landeskunde vertraut sind und mindestens fünf Jahre im Land gelebt haben.
Allerdings ist bisher das Interesse am Erwerb der lettischen Staatsbürgerschaft nicht bei allen Personen ohne Staatsbürgerschaft vorhanden. So sind weiterhin 14% der lettischen Bevölkerung ohne Pass. Das sind gesamt 280.000 Personen, von denen 180.000 zur russischen Minderheit gehören. Daneben haben vor allem Angehörige der weißrussischen und ukrainischen Minderheit nicht den russischen Pass erworben. Die Gründe sind unterschiedlicher Natur: zum einen sind die Prüfungen in lettischer Sprache für viele Nichtletten zu anspruchsvoll und zum anderen sind viele der Nichtbürger auch nicht sehr am Erwerb der Staatsangehörigkeit interessiert, da sich bei weitem nicht alle von ihnen mit dem lettischen Staat identifizieren und sie sich zum Teil von der lettischen Regierung diskriminiert fühlen.
Bei einer Volksabstimmung im Jahr 2012, bei der es um die Einführung des Russischen als zweiter Amtssprache ging, stimmte eine Mehrheit der Teilnehmenden dagegen. Da aber viele Russischsprachige als Nichtstaatsbürger keine Wahlberechtigung besitzen, konnten sie an der Abstimmung auch gar nicht teilnehmen.
Quellen:
Munzinger Online
Schmidt, Thomas: Das politische System Lettlands, in: Wolfgang Ismayr (Hg.): Die politischen Systeme Osteuropas, Opladen 2002, S. 109-147.
Der Standard, 19.2.2012 „Kalte Schulter für Lettlands Russen“.
www.auswaertiges-amt.de
