Außenpolitik Armeniens
Internationale Mitgliedschaften
Östliche Partnerschaft | 2009 |
Europäische Nachbarschaftspolitik | 2004 |
WTO | 2003 |
NATO | 1994 - Partnerschaft für den Frieden |
OSZE | 1992 |
Europarat | 2001 |
UN | 1992 |
Armenien verfolgt eine so genannte "Politik der Komplementarität". Das Land unterhält gute Beziehungen zu strategisch wichtigen Großmächten wie dien Vereinigten Staaten und Russland, auch wenn bei einigen Themen keine Einigkeit herrscht. Die militärische Sicherheit soll durch die Präsenz russischer Truppen im Land garantiert werden. Andererseits öffnet sich das Land gen Westen und hat eine ausgeprägte politische Lobby in den Vereinigten Staaten, die in der Region ihre geopolitischen Interessen verfolgen. Auch zu Frankreich pflegt das Land gute Beziehungen.
Beziehungen zu Aserbaidschan
Die größte Bedrohung der nationalen Sicherheit der Republik Armenien ist der Konflikt mit Aserbaidschan um Bergkarabach. Unter der Vermittlung Russlands wurde nach dem Krieg 2020 mit Aserbaidschan ein Waffenstillstandsabkommen unterschrieben. Nichts desto trotz sind die politischen Beziehungen nach wie vor äußerst angespannt. Es gibt keinen Handel zwischen den Ländern. Auch die Einreise und der Transit von armenischen Staatsbürgern und allen anderen ausländischen Staatsbürgern armenischer Abstammung ist nicht gestattet.
Beziehungen zu Georgien
Die Beziehungen zu Georgien sind für Armenien essenziell, da Georgien die einzige Landverbindung zu Russland ist und für den armenischen Handel somit von großer Bedeutung. Außerdem werden fast alle Exporte Armeniens, die per Schiff erfolgen, über die georgischen Schwarzmeerhäfen abgewickelt. Angesichts der geographischen Isolation ist Armenien von ökonomischen Großprojekten in der Region ausgeschlossen.
Beziehungen zu Russland
Die Beziehungen zur Russischen Föderation sind traditionell eng, insbesondere da Georgien und Aserbaidschan deutlich prowestliche Positionen bezogen haben, was für Russland den Wert Armeniens als strategischen Partner steigert. Viele Armenier sind seit dem Beginn der 1990er Jahre nach Russland ausgewandert und unterstützen Verwandte in Armenien finanziell. Somit ist Russland ein wichtiger Partner.
Beziehungen zum Iran
Die Beziehungen zum Iran sind auch aus territorialen Gründen sehr gut. Die armenische Minderheit im Iran genießt den Status einer anerkannten Minderheit. Aus armenischer Sicht begünstigt der Umstand, dass die Beziehungen zwischen dem Iran und Aserbaidschan weit schlechter sind als sie es sein könnten, die Beziehung Armeniens zum Iran entscheidend.
Beziehungen zur Türkei
Die Beziehungen zur Republik Türkei sind historisch schwer belastet. Armenien erkennt die Grenze mit der Türkei nach dem Vertrag von Kars aus dem Jahre 1921 bis heute nicht an. Hinzu kommt, dass Armenien eine weltweite Kampagne zur Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern führt, die Türkei den Völkermord jedoch heftig bestreitet. Es gibt armenische Nationalisten, die die Rückgabe von westarmenischen Gebieten von der Türkei fordern, die vormals das Siedlungsgebiet von Armeniern im Osmanischen Reich waren. Die Regierung Armeniens ist zur vorbehaltlosen Aufnahme diplomatischer Beziehungen und zur Öffnung der Grenzen mit der Türkei bereit; diese macht jedoch eine Lösung des Konfliktes um Bergkarabach zur Bedingung und besteht zudem darauf, dass Armenien zuerst den Vorwurf des Genozids während des Osmanischen Reiches fallen lässt und formell auf jede Form von Reparation verzichtet. Am 10. Oktober 2009 unterzeichneten die Außenminister der Türkei und Armeniens in Zürich zwei Protokolle zur Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen und zur Öffnung der Grenzen. Die Annäherung war unter Vermittlung der Schweiz und unter diplomatischem Druck der USA und der EU zustande gekommen. Der Umgang mit dem Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich war nach den Abkommen nach wie vor ebenso strittig wie der Konflikt um Bergkarabach. Die Protokolle wurden jedoch nie ratifiziert und später formell beiderseitig gekündigt.
Beziehungen zur EU
Die Beziehungen zur Europäischen Union wurden in den letzten Jahren ausgebaut. Im Mai 2009 trat Armenien zusammen mit den fünf ehemaligen Sowjetrepubliken Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland der Östlichen Partnerschaft bei. Auf russischen Druck hin wurde das Land am 2. Januar 2015 gleichzeitig Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion.
Autor: Ralph Hälbig. Aufbereitung für das Netz: Internetredaktion der LpB