Die Roma-Strategie der EU
Im Sommer 2011 verabschiedete die EU ein Papier, das die „besondere Verantwortung“ der EU für die Sinti und Roma betonte: die so genannte „Roma-Strategie“. Darin werden der aktive Schutz der Grundrechte von Sinti und Roma sowie eine soziale und wirtschaftliche Integration der bislang ausgegrenzten Gruppe gefordert.
Das Papier forderte die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, bis 2020 Reformprogramme vorzulegen, die den Sinti und Roma Zugang zu Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum gewähren. Nach wie vor stehen die Nationalstaaten jedoch vor großen Herausforderungen.
Fortschritte, die im Bereich des Schutzes und der Integration bislang erzielt wurden, sind die Durchsetzung der EU-Rechtsvorschriften, die Einrichtung der europäischen Plattform für die Einbeziehung der Roma, sowie die Bereitschaft und Anstrengung der meisten Mitgliedstaaten zur Integration der Sinti und Roma.
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Herausforderungen und Probleme
Das Papier fordert die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, bis 2020 Reformprogramme vorzulegen, die den Sinti und Roma Zugang zu Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum gewähren.
Allerdings stehen die Nationalstaaten weiterhin vor großen Herausforderungen.
Die Probleme bei der Umsetzung der Strategie sind nach wie vor fehlendes politisches Bewusstsein, das Fehlen von Strukturen zur Umsetzung der Forderungen und die kurzfristige Planung der Projekte.
Umsetzung der Minderheitenrechte
Die Umsetzung der Minderheitenrechte stellt sich weiterhin als Problem dar. Zwar ist die Anerkennung der Minderheitenrechte ein Betrittskriterium für Staaten, die die EU-Mitgliedschaft erlangen möchten. Eine bloße Bekennung zu den Rechten der Sinti und Roma auf dem Papier reicht jedoch nicht aus, um ein Umdenken in der Gesellschaft anzustoßen, das für eine gute Umsetzung der Rechte notwendig wäre.
Roma-Strategie 2020-2030: Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe
Der bisherige Rahmen konzentrierte sich in erster Linie auf die sozioökonomische Integration. Am 7. Oktober 2020 präsentierte die Kommission einen solideren und reformierten strategischen EU-Rahmen für die Roma mit einem umfassenden Drei-Säulen-Konzept. Dieser Ansatz ergänzt die sozioökonomische Inklusion marginalisierter Roma in Form einer Förderung von Gleichstellung und Teilhabe. Alle Roma sollten die Möglichkeit haben, ihr Potenzial voll auszuschöpfen und sich am politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu beteiligen.
EU Roma strategic frameworkfor equality, inclusion and participation for 2020 - 2030
Weitere Informationen
Offizielles Dokument der EU-Romastrategie (2011)
Empfehlung des Rates zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma (2020)
Interview mit der ungarischen Diplomatin Erika Hórvath
Artikel zur sozialen Integration der Roma in Deutschland
Studie zur aktuellen Bildungssituation deutscher Sinti und Roma (2011)
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