Seit der Unabhängigkeit der Republik Moldau ist die Annäherung an die EU ein unumstrittenes strategisches Ziel moldauischer Außenpolitik. Das Land erhofft sich, langfristig ein assoziiertes Mitglied der EU zu werden. Im Rahmen des 1991 eingeleiteten TACIS-Programms (TACIS = Technical Assistance to the Commonwealth of Independent States) initiierte die EU eine moldauisch-europäische Kooperation. Im Juni 1998 trat das Abkommen über Partnerschaft und Kooperation in Kraft, mit dem Ziel, Moldau beim Aufbau einer funktionsfähigen Marktwirtschaft und Demokratie zu unterstützen. Dieses wurde im Juli 2016 von einem offiziellen Assoziierungsabkommen abgelöst, das bereits Mitte 2014 unterzeichnet worden war. Zentraler Punkt darin stellt die Einrichtung einer tiefen und umfassenden Freihandelszone dar, die bereits 2014 vorläufig in Kraft getreten ist.

EU-Beitritt

Die Hoffnungen auf einen EU-Beitritt sind immer wieder neu genährt worden. Etwa durch die Aufnahme Moldaus in den Stabilitätspakt für Südosteuropa im Juni 2001. Oder durch die veränderte Lage Moldaus durch den EU-Beitritt Rumäniens 2007, da es nun an die EU grenzt und die Beziehungen zum Land für die EU an Bedeutung gewinnen. Auch ist Moldau Teil der „Östlichen Partnerschaft”, die mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Aktionsplans im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) 2005 eine wichtige Grundlage bildet, um die Beziehung zu intensivieren. Das Assoziierungsabkommen ist im Rahmen der „Östlichen Partnerschaft” geschlossen worden. Die aktuell laufenden Programme konzentrieren sich auf die Entwicklung des privaten Sektors, die soziale Dimension des Transformationsprozesses sowie auf die Bereiche Umweltschutz und Landwirtschaft.

Nachdem die Ukraine in Folge des russischen Angriffkriegs Ende Februar 2022 einen Antrag auf Beitritt zur EU eingereicht hatte, hat auch die Republik Moldau, ebenso wie Gerogien, am 3. März 2022 einen offiziellen  Antrag auf einen EU-Beitritt eingericht. Genährt wurden die Sorge vor einem Übergreifen des Krieges auf die Republik Moldau noch von den Anschlägen, die sich Ende April in der von Moldau abtrünnigen selbsternannten Republik Transnistrien ereignet haben. Am 23. Juni 2022 hat Moldau offiziell den Kandidatenstatus verliehen bekommen.

Weitere Informationen über die Entwicklung und den aktuellen Stand der Beitrittsverhandlungen; EU-Beitritt Moldau

Weitere Informatonen zum aktuellen Geschehen in Transnistrien und den Hintergründen im Transnistrien-Konflikt

Quellen:

Auswärtiges Amr: Moldau

Rat der Europäischen Union: Beziehungen EU-Republik Moldau