Nordmazedonien und Albanien gehören zu jenen Beitrittskandiddaten, die im Zuge der Westbalkanerweiterungbereits seit vielen Jahre als Beitrittskandiatengelten, jedoch noch einige Hürden überwinden mussten, bis es letztendlich im Jahr 2022 tatsächlich zum Beginn der Beitrittsverhandlungen kommen konnte.

Da beide Länder in den vergangenen Jahren wichtige Fortschritte im Annäherungsprozess an die EU erzielt hatten, konnten sie sich seit 2020 große Hoffnungen auf den Beginn von Beirittsverhandlungen machen. Doch kurz vor dem Ziel wurden Nordmazedonien und Albanien ausgebremst, zwei Länder hatten sich bei der Abstimmung mit einem Veto gegen den Beginn von Verhandlungen gestellt. Somit mussten sich Nordmazedonien und Albanien weiterhin gedulden. Bulgarien hat die bis zuletzt noch aufrecht erhaltene Blockadehaltung schließlich aufgegeben und den Weg frei gemacht für den Beginn der Verhandlungen.

Antrag auf Beitritt zur EU

Im März 2004  hat die  Republik Nordmazedonien ihren Beitrittsantrag beim Europäischen Rat eingereicht. Nach Absprache mit dem Rat der EU gibt die Europäische Kommission eine Stellungnahme über den Antrag auf EU-Mitgliedschaft ab. Eine befürwortende Stellungnahme hat der Europäische Rat in Brüssel  im November  2005 abgegeben.

Status als Beitrittskandidat

Im Dezember 2005 wurde Nordmazedonien  der Status eines EU-Bewerberlandes verliehen . Bereits seit über 15 Jahren zählte Nordmazedonien also zu den Beitrittskandidaten.

Der Weg hin zu Beitrittsverhandlungen

Bis zum tatsächlichen Beginn der  Beitrittsverhandlungen vergehen manchmal jedoch wiederum ein paar Jahre.  Schon vorab müssen gewisse Reformen umgesetzt sein, zumindest bei den Schlüsselkriterien. In laufenden Fortschrittsberichten verfolgt die EU den Stand der Entwicklung.

Von Mazedonien erwartete die EU-Kommission insbesondere, dass es Fortschritte bei der Verbesserung der Verwaltungskapazitäten und im Kampf gegen Korruption erzielt. In Mazedonien würden politische Spannungen die Reformen verzögern.

Die Europäische Kommission hat erstmals im Oktober 2009 empfohlen, Beitrittsverhandlungen mit der Republik Nordmazedonien aufzunehmen. Im damaligen Fortschrittsbericht erwähnte die EU insbesondere folgende Punkte, in denen das Land noch Fortschritte erzielen müsse: die zu schwache Rolle des Parlaments, die immer noch bestehende hohe Korruption und die Mängel bei der Rechtsstaatlichkeit. Der Beginn der Beitrittsverhandlungen wurde von den  Fortschritten bei der Durchführung der Reformen abhängig gemacht.

Schließlich sprach sich der Europäische Rat im Juni 2018 in einer Stellungnahmepositiv über die erzielten Fortschritte aus, insbesondere in einigen Schlüsselbereichen wie z. B. Justizreform, Reform der Nachrichten- und Sicherheitsdienste sowie Reform der öffentlichen Verwaltung.  Im Juni 2019 hat der Rat den Weg für eine Eröffnung der Beitrittsverhandlungen vorgegeben .

Die für europäische Angelegenheiten zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister haben im März  2020grünes Licht für die  Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und der Republik Nordmazedonien erzielt. Die Schlussfolgerungen des Rates zur Erweiterung sowie zum Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess iwurden angenommen.

Verzögerter Beginn der Beitrittsverhandlungen

Bis die Beitrittsverhandlungen tatsächlich beginnen, müssen jedoch unter Umständen noch weitere Hürden überwunden werden. So kam es in der Vergangenheit immer wieder vor, dass durch das Einlegen eines Vetos einzelner EU-Mitgliedstaaten die Aufnahme von Verhandlungen weiter verzögert wurden.  Auch im Falle Nordmazedoniens – sowie auch Albaniens – haben Bulgarien und die Niederlande im November 2020 ein Veto eingelegt. Somit mussten beide Länder weiterhin auf den Beginn von Verhandlungen warten.

Bulgarien hat Mitte Juli 2022 die Blockadhaltung aufgegeben und im Streit mit Nordmazedonien eingelenkt. Beide Seiten haben ein Protokoll zur Beilegung der Unstimmigkeiten unterzeichnet. Damit war der Weg frei für den Start der Beitrittsverhandlungen, sowohl mit Nordmazedonien als auch mit Albanien. Die EU hat ein schriftliches Beschlussverfahren zur Annahme der Leitlinien für die EU-Beitrittsgespräche abgeschlossen. Am 19. Juli 2022 wurden die Beitrittsverhandlungen eröffnet.

Nun gilt es in den kommenden Jahren in 35 Kapiteln die einzelnen Bereiche wie Wirtschaftspolitik, Außenpolitik, Rechtsstaatlichkeit und einige mehr zu verhandeln. Die Verhandlungen werden in Beitrittskonferenzen zwischen den Regierungen der EU-Länder und der Regierung Nordmazedoniens auf Ministerbene geführt. Ziel ist die vollständige Übernahme des rechtlichen Besitzstandes der EU durch den Beitrittskandidaten. Nach Abschluss aller Kapitel wird ein Entwurf eines Beitrittsvertrages aufgesetzt, dem Kommission, Rat und Parlament zustimmen müssen. Erst danach kann die Unterzeichnung des Beitrittsvertrages mit  Nordmazedonien und allen EU-Mitgliedstaaten erfolgen und nach einer anschließenden Ratifizierung die eigentliche Aufnahme als neues Mitglied der Europäischen Union vollzogen werden.

Länderbericht 2021 der EU-Kommission zu Nordmazedonien

Die Kopenhagener Kriterien - Voraussetzungen zum EU-Beitritt